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CDU: Echter Politikwechsel notwendig - "Vergeblicher Versuch der Grünen ihre Spuren zu beseitigen" |
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Donnerstag, den 02. September 2010 um 08:28 Uhr |
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"Ein Politikwechsel in Darmstadt ist absolut überfällig. In diesem einen Punkt kann man der grünen Wählerinitiative zustimmen. Allerdings muss es ein echter und ehrlicher Politikwechsel sein. Da in Darmstadt Grüne gemeinsam mit der SPD eng verfilzt sind und seit vielen Jahren in der politischen Verantwortung stehen, verwundert die Forderung deshalb", kommentiert der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende Hans Wegel deren Äußerungen vom vergangenen Wochenende.
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Konzertierte Aktion der CDU-Stadtverordneten zur Kinderbetreuung CDU fordert Planungssicherheit - Rafael Reißer: "Lippenbekenntnisse des Magistrats schaffen keine neuen Plätze" |
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Donnerstag, den 02. September 2010 um 08:25 Uhr |
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In einer konzertierten Aktion wollen Stadtverordnete der Darmstädter CDU-Fraktion auf den Betreuungsnotstand in Darmstadt aufmerksam machen.
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Auszeichnung: Darmstädter Hauptbahnhof ist Hauptbahnhof des Jahres |
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Donnerstag, den 02. September 2010 um 08:22 Uhr |
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Das Bündnis "Allianz pro Schiene" hat den Darmstädter Hauptbahnhof und den Hauptbahnhof Baden-Baden zu den Bahnhöfen des Jahres 2010 gekürt. Wie heute mitgeteilt wurde, war die Jury vom Darmstädter Hauptbahnhof aufgrund seiner repräsentativen Halle und modernen Glasarchitektur, verbunden mit historischen Elementen, überzeugt. Die Parkanlage direkt vor dem Haupteingang mache ihn zu Deutschlands grünstem Großstadtbahnhof.
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Erschreckende Testergebnisse bei Alkoholverkauf an Jugendliche - CDU verlangt Auskunft von Ordnungsdezernent Wenzel und fordert schärfere Kontrollen und Sanktionen |
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Dienstag, den 31. August 2010 um 07:29 Uhr |
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"Es ist erschreckend, wenn in allen vom Darmstädter Echo getesteten Darmstädter Supermärkten Alkohol an minderjährige Jugendliche verkauft wird. Offenbar gibt es hier sowohl bei den betroffenen Unternehmen als auch bei den zuständigen Behörden erheblichen Nachholbedarf. Alkoholmissbrauch bei Jugendlichen ist ein ernstzunehmendes Problem", kommentiert der Darmstädter CDU-Kreisvorsitzende Ctirad Kotoucek den heutigen Bericht.
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Magistrat hält Zusage erneut nicht ein - Kita-Sanierungsprogramm lässt weiter auf sich warten |
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Freitag, den 27. August 2010 um 09:57 Uhr |
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"Wir sind maßlos enttäuscht, dass der Magistrat seine wiederholten Zusagen, ein überarbeitetes Kita-Sanierungsprogramm vorzulegen, wieder einmal nicht einhält", teilt die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Beate Kölsch mit.
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CDU zum ICE: "Darmstädter Hauptbahnhof darf nicht abgehängt werden - Zickzackkurs von OB Hoffmann setzt sich fort" |
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Donnerstag, den 26. August 2010 um 07:27 Uhr |
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"Ein Kurswechsel der Stadtverordneten war aus unserer Sicht in der gestrigen gemeinsamen Sitzung des Bauausschusses und Umweltausschusses nicht erkennbar. Das einzige Abrücken war wieder einmal das von OB Hoffmann, der jetzt auch den von ihm favorisierten Außenbahnhof offenbar nicht mehr will. Anders ist es nicht zu werten, dass er gestern mit keinem Wort die von ihm zuletzt geforderte Variante vertreten hat. Wenn jemand seinen Kurs wechselt, dann ist es abermals OB Hoffmann, der nach Hauptbahnhof, Bypassvariante, Außenbahnhof nun auch von dieser Variante abzurücken scheint, ohne eine für die Stadt Darmstadt akzeptable Alternative in der Hand zu haben. Sein wackeliger Zickzackkurs setzt sich fort und Darmstadt könnte dadurch am Ende mit leeren Händen dastehen. OB Hoffmann agiert wie „Hans im Glück". Nach jedem seiner Kurswechsel steht Darmstadt hinterher mit einer schlechteren Position da", kritisiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Rafael Reißer MdL.
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CDU: Planung zu spät - aber Planungswerkstatt guter Anfang. Viele Häkchen gegen „Verdichtung“ und für „gute Anbindung“ – vorausschauendes Verkehrskonzept notwendig |
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Dienstag, den 24. August 2010 um 09:33 Uhr |
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„Wer als Kommunalpolitiker am Wochenende von Anfang bis Ende an der Planungswerkstatt Konversion teilgenommen hat, konnte viel von der engagierten Teilnahme der Bürger, von ihren Vorstellungen und Anregungen lernen“, so der CDU-Stadtverordnete Ludwig Achenbach. Er äußerte sich positiv über die professionelle Durchführung sowie das Engagement der Stadtverwaltung. Seine Fraktion habe das Thema bisher konstruktiv begleitet, mit eigenen Anträgen und interfraktionellen Beschlüssen in der Stadtverordnetenversammlung, und werde weiter entsprechend mitarbeiten. Für einen abschließenden Kommentar müsse man natürlich bis nach der dritten Planungswerkstatt warten und werde die Bürgerbeteiligung nicht als „Steinbruch für die eigene Argumentation“ benutzen.
Dies gelte jedoch auch für die Pressekonferenz des Magistrats, die einiger Ergänzungen bedürfe.
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Fraktion