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Dialogforum Nordost-Umgehung: Darmstädter CDU fordert Informationen durch Magistrat – Unverständnis über Ausstieg der ONO |
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Mittwoch, den 25. November 2009 um 00:00 Uhr |
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„Die CDU-Stadtverordnetenfraktion fordert OB Hoffmann mit Nachdruck auf, die im Lokalen Dialogforum zur Nordost-Umgehung aufgetauchten Fragestellungen zur Nordostumgehung umgehend zu beantworten und insbesondere hinsichtlich der Finanzierung für Klarheit zu sorgen", kommentiert der CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzende Rafael Reißer MdL Presseberichte zum Sachstand der Beratungen.
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CDU kritisiert Strompreiserhöhung |
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Dienstag, den 17. November 2009 um 00:00 Uhr |
Mit Kritik hat die CDU auf die angekündigte Strompreiserhöhung der Entega reagiert.
"Die Preiserhöhung können wir nicht nachvollziehen und viele Haushalte werden mit Sicherheit weitaus stärker belastet, als in der angeführten Beispielrechnung der Entega.
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CDU mahnt Umsetzung steuerlicher Querverbünde an: „Durch Untätigkeit gehen dem städtischen Haushalt jedes Jahr Millionenbeträge verloren“ |
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Dienstag, den 03. November 2009 um 00:00 Uhr |
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Nachdem die CDU-Stadtverordnetenfraktion bereits im Rahmen der letztjährigen Haushaltsberatungen das Instrument der sogenannten steuerlichen Querverbünde bei den städtischen Tochterunternehmen ins Gespräch gebracht hatte, mahnt sie nun erneut eine zügige Umsetzung an. Im Rahmen der sogenannten steuerlichen Querverbünde werden Gewinne und Verluste städtischer Tochterunternehmen steuermindernd untereinander verrechnet. Das daraus entstehende Potenzial für den Darmstädter Haushalt liegt im Millionenbereich.
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CDU zur Zukunft der Darmstädter Schwimmbäder: „SPD muss eigenen Dezernenten zum Jagen tragen – Was ist los, Herr Glenz?“ |
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Donnerstag, den 01. Oktober 2009 um 20:52 Uhr |
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Die CDU-Fraktion im Darmstädter Stadtparlament reagiert mit Verwunderung auf die offensichtlichen Diskrepanzen zwischen Bürgermeister und Sportdezernent Wolfgang Glenz (SPD) und seiner Fraktion, die für die morgige Sitzung des Stadtparlaments gemeinsam mit der FDP einen Antrag zur „Neukonzeption" des Bäderzentrums Nordbad/DSW-Freibad einbringen will.
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CDU zur Magistratsumbildung: "Parteipolitische Lösung mit wenig Licht und viel Schatten“ |
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Donnerstag, den 01. Oktober 2009 um 00:00 Uhr |
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Als „keinen großen Wurf und mit wenig Licht und viel Schatten" bezeichnet der CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzende Rafael Reißer MdL die heute von OB Hoffmann (SPD) vorgestellte Magistratsumbildung.
„Immerhin hat der breite öffentliche Druck offenbar Wirkung gezeigt und das Sozialdezernat ist nicht zerschlagen worden", so Reißer.
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Fraktionen wollen konkrete Schritte beim Thema Flächenkonversion in Darmstadt - CDU und FDP fordern Ausschreibung des städtebaulichen Wettbewerbs |
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Montag, den 31. August 2009 um 10:56 Uhr |
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Die Fraktionen von CDU und FDP im Stadtparlament äußerten sich in einer gemeinsamen Erklärung zum Thema Nutzung der Konversionsflächen in Darmstadt, nachdem deren Vertreter an der „Konversionsrundfahrt für Politik und Verwaltung" am Freitag (28.) teilgenommen hatten. Die Bauausschussmitglieder Ludwig Achenbach (CDU) und Dr. Gert Mittmann (FDP) mahnen bei dieser Gelegenheit nun konkrete Schritte und Handlungsvorgaben der Stadt an.
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CDU fordert verbesserte Informationspolitik - „Zuständigkeitschaos nicht auf dem Rücken von Schülern, Eltern und Lehrkräften austragen" |
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Montag, den 24. August 2009 um 22:34 Uhr |
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„So geht es nicht weiter. Das Zuständigkeitschaos zwischen den Ex-Koalitionären von SPD, Grünen und FDP darf nicht auf dem Rücken von Schülern, Eltern und Lehrkräften ausgetragen werden. Wir fordern den Magistrat nachdrücklich auf, seine Informationspolitik umgehend zu verbessern",
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Fraktion