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CDU: Aufnahme des Pallaswiesen- und Mornewegviertels in das Bund- Länder-Programm „Die soziale Stadt“ ist überfällig. |
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Donnerstag, den 19. November 2009 um 00:00 Uhr |
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Die Forderung des Sozialdezernenten, das Pallaswiesen- und Mornewegviertels in das Bund- Länderprogramm „Die soziale Stadt" aufzunehmen wird vom Vorstand der CDU Martins- und Johannesviertel außerordentlich begrüßt. Zu diesem Stadtverband gehören auch das Pallaswiesen- und Teile des Mornewegviertels.
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Darmstädter Haushaltsdefizit hausgemacht" |
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Mittwoch, den 18. November 2009 um 00:00 Uhr |
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Darmstadt geht schweren Zeiten entgegen. Trotz guter Einnahmeergebnisse schaffte es die Stadt immer wieder neue Schulden zu machen. Das ist das Fazit, das der Themenstammtisch „motzen und machen" der Darmstädter CDU fasste. Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Stadtverordnetenfraktion, André Schellenberg, trug vor, was der Nachtragshaushaltsplan 2009 und die veröffentlichten Zahlen aus dem Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr erkennen lassen.
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Rafael Reißer: „Wir haben Bedenken und Anregungen aufgenommen“ – „Wissens- und Technologietransfer werden gestärkt“ |
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Donnerstag, den 12. November 2009 um 00:00 Uhr |
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„Wir haben im Anschluss an die Anhörung Ende Oktober eine Vielzahl intensiver Gespräche geführt und dabei Bedenken wie Anregungen aufgenommen. Mit unserem heute eingebrachten Änderungsantrag zum Hessischen Hochschulgesetz und zum TUD-Gesetz haben wir die unterschiedlichen Interessen ausgewogen zusammengeführt", erklärte der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Rafael Reißer, heute in Wiesbaden zum Änderungsantrag von CDU und FDP im Rahmen der Novellierung des Hessischen Hochschulgesetzes.
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Karin Wolff und Rafael Reißer: „Dringend notwendige Investitionen können durch Mittel aus dem Hessischen Sonderinvestitionsprogramm und dem Konjunkturpaket II des Bundes endlich realisiert werden" |
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Montag, den 24. August 2009 um 22:33 Uhr |
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Die Darmstädter CDU Landtagsabgeordneten Karin Wolff und Rafael Reißer begrüßen die Unterstützung für die Stadt Darmstadt durch die finanziellen Mittel aus dem Sonderinvesitionsprogramm des Landes Hessen und des Konjunkturpaketes II des Bundes. Ingesamt stünden den hessischen Städten und Kommunen aus beiden Programmen in den nächsten beiden Jahren rund 2,6 Milliarden Euro bereit.
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CDU: „Bei Magistratsumbildung alte Fehler beheben - Verkehrsdezernat neu aufstellen - Zuständigkeit in andere Hände" |
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Mittwoch, den 19. August 2009 um 22:31 Uhr |
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„Bei der von OB Hoffmann angekündigten Umbildung des Magistrats muss unter Vernunftsgesichtspunkten und nicht nach Parteienproporz entschieden werden. Ziel muss es sein, die Arbeitsfähigkeit des Magistrats endlich zu verbessern und Fehler der letzten Dezernatsverteilung zu beheben", fordert der CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzende Rafael Reißer MdL.
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CDU fordert Aufklärung zu SPD-Filzvorwürfen - "Positionen nach Parteizugehörigkeit vergeben oder nicht?" |
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Dienstag, den 18. August 2009 um 22:30 Uhr |
Die CDU fordert von OB Hoffmann Auskunft zu einer Veröffentlichung aus den Reihen der Darmstädter SPD, die Stelle eines Bezirksverwalters sei nur aufgrund der Parteizugehörigkeit vergeben worden.
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Stellungnahme der CDU zum Echo-Interview mit OB Hoffmann |
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Donnerstag, den 06. August 2009 um 12:46 Uhr |
CDU Darmstadt begrüßt Magistratsverkleinerung -
Kein Anteil Hoffmanns an der Entwicklung erkennbar - Unverständnis und Sorge über Haltung zum ICE
"Wir begrüßen es, dass OB Hoffmann Konsequenzen zieht und sich offenbar auf einen dauerhaft verkleinerten Magistrat einstellt", teilt der Darmstädter CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzende Rafael Reißer MdL mit.
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CDU Kreisverband