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Hochschulstadion: CDU fordert Sicherstellung des Badebetriebs spätestens 2010 |
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Dienstag, den 21. April 2009 um 14:51 Uhr |
Als "völlig unverständlich und nicht nachvollziehbar" bezeichnet die CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Darmstadt Karin Wolff die heutige Mitteilung der TU, dass das Hochschulbad weder 2009 noch 2010 in Betrieb genommen werden könne.
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CDU fragt nach Fertigstellung des Tacke-Knotens |
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Dienstag, den 14. April 2009 um 16:15 Uhr |
CDU fragt nach Fertigstellung des Tacke-Knotens
Obwohl der „Tacke-Knoten“ bereits im Dezember 2008 feierlich für den Verkehr freigegeben wurde sind Teile der Fahrbahn bis heute noch nicht fertig gestellt. Die Verkehrsbeschilderung ist bislang teils nur provisorisch vorhanden.
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Kommunales Wahlrecht für Drittstaatenangehörige |
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Freitag, den 03. April 2009 um 13:47 Uhr |
Rafael Reißer: „Kommunalwahlrecht ist nicht Voraussetzung, sondern Folge eines erfolgreichen Integrationsprozesses“ - Integration ist wichtiger Schwerpunkt der CDU-FDP-Koalition
„Unser Kommunalwahlrecht darf nicht zum Spielball auf dem Weg zu einer erfolgreichen Integration verkommen“, erklärte der hessische CDU Innenpolitiker, Rafael Reißer, in der Plenardebatte zu einem Antrag der Linkspartei betreffend kommunales Wahlrecht für Drittstaatenangehörige.
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Polizeipräsenz in Hessen Rafael Reißer: Hessen ist so sicher wie nie – Keine Auflösung von Polizeistationen |
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Donnerstag, den 02. April 2009 um 13:57 Uhr |
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„Die Sicherheitslage in Hessen ist hervorragend“, urteilte der CDU-Innenpolitiker, Rafael Reißer, anlässlich der Aktuellen Stunde bezüglich der Polizeipräsenz in Hessen. „Die von der SPD behaupteten Vorwürfe weise ich entschieden zurück. Auch die Opposition kann nicht ernsthaft bestreiten, dass Hessen zu den sichersten Ländern gehört.
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Aktuelle Stunde – Freie Gewissensentscheidung von Abgeordneten |
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Donnerstag, den 02. April 2009 um 13:54 Uhr |
Peter Beuth: „Die hessische SPD tritt unsere Verfassung mit Füßen!“ – Die Errungenschaften unserer Demokratie müssen mit aller Kraft verteidigt werden
Der CDU Innenpolitiker, Peter Beuth, sieht durch die Parteiausschlussverfahren gegen die ehemaligen SPD-Landestagsabgeordneten Jürgen Walter, Carmen Everts und Silke Tesch das „freie Mandat und das verfassungsmäßig verbriefte Recht einer Gewissensentscheidung durch die hessische SPD gefährdet“.
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Dringlichkeitsantrag der CDU zur Nordost-Umgehung erhält breite Unterstützung im Stadtparlament – CDU: „Jetzt ist der Magistrat am Zug“ |
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Montag, den 30. März 2009 um 19:59 Uhr |
Breite Unterstützung des Stadtparlaments erhielt am vergangenen Donnerstag ein Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion. Die Christdemokraten fordern ein Finanzierungskonzept für die geplante Nordost-Umgehung.
„Der Magistrat ist konkrete Aussagen zur Finanzierung des wichtigen Verkehrsprojektes bislang schuldig geblieben. Dabei ist der Magistrat nicht nur in der Pflicht, die Notwendigkeit und Entlastungswirkung der Nordostumgehung glaubhaft darzulegen, sondern den Bürgerinnen und Bürgern auch offenzulegen, wie das Projekt finanziert werden soll“, verdeutlicht der CDU Stadtverordnete und Vorsitzende der CDU Martins- und Johannesviertel Hans Wegel.
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CDU gegen parteipolitisch motivierte Besetzung des Bauvereins-Vorstandes - Mangelnde Weitsicht im Filzdickicht |
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Donnerstag, den 26. März 2009 um 07:43 Uhr |
Die Darmstädter CDU übt Kritik an der Besetzung der ehrenamtlichen Vorstandsposten der Bauverein AG. „Diese sind ausschließlich nach Parteibuch besetzt worden", kritisiert die stellvertretende CDU Kreisvorsitzende Karin Wolff MdL.
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CDU Kreisverband