| Karin Wolff: Riesenchance durch hessisches Investitionsprogramm |
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| Dienstag, den 16. Dezember 2008 um 13:03 Uhr |
 „Darmstadt bekommt eine riesengroße Chance, die Schulbausanierung und den Ausbau von Mensen und Ganztagsschulen endlich schneller voranzutreiben.“ So kommentiert Karin Wolff (CDU) das heute vorgestellte hessische Sonderinvestitionsprogramm für Schulen. Angesichts der Finanzkrise und deren wirtschaftlichen Folgen seien Investitionen das beste Mittel, um Geld in die Sicherung von Arbeitsplätzen im Bau zu stecken und zugleich die dringend notwendige Schulbausanierung zu beschleunigen. Darmstadt habe hier einen enormen Nachholbedarf und hinke den eigenen Planungen ständig hinterher. Obwohl die Kommunen für den Schulbau eindeutig zuständig sind, stellt jetzt das Land fünf Sechstel des Gesamtbetrages von 1,2 Mrd. Euro hessenweit zur Verfügung. Lediglich ein Sechstel müssten die Kommunen über einen Zeitraum von 30 Jahren tilgen. Klare Ansage des Landes an die Schulträger sei aber, dass mit den Landesmitteln keine Schulträgermittel ersetzt werden dürfen. Und, so Karin Wolff, „Darmstadt muss sich sputen: Es handelt sich um ein Programm, das in der Krise schnell Wirkung entfalten muss. Ich erwarte, dass die Maßnahmen schnellstens geplant werden und in den Ferien 2009 an den Schulen Baustellen-Hochbetrieb ist!“ Immerhin müssten mögliche Maßnahmen im ersten Quartal angemeldet sein – wer nicht meldet, gibt seine Gelder zumindest erst einmal an Schnellere ab. Die Stadt müsse hier einmal „einen Zahn zulegen“ und nicht so zögerlich sein wie beim Hallenbad-Investitionsprogramm des Landes, für das bis heute nach über einem Jahr noch kein Antrag aus Darmstadt den Weg nach Wiesbaden gefunden habe. Die Mensa auf der Schulinsel, Sanierungen der Peter-Behrens-Schule, Baumaßnahmen an der Georg-August-Zinn-Schule in Wixhausen, die Turnhalle der Goetheschule oder die teils katastrophalen Zustände in vielen Schultoiletten seien nur einige Beispiele, dass es in Darmstadt überall akuten Handlungsbedarf gebe. Jetzt komme es darauf an, die Vorbereitungen professionell und schnell voranzutreiben. Positiv werde sich auswirken, dass das Land vorsehe, dass auf energiesparende Investitionen geachtet werde. Erfreut zeigt sich Karin Wolff zudem darüber, dass auch die privaten Ersatzschulen nicht ausgespart, sondern bewusst ins Investitionsprogramm aufgenommen worden sind. Erfreulich sei in gleichem Maße, dass an den Hochschulen Investitionen der nächsten Jahre erheblich vorgezogen werden könnten. Das Heureka-Programm werde erneut beschleunigt. |
