| Karin Wolff und Rafael Reißer: Stabilität und Verlässlichkeit für die Menschen in Darmstadt und Hessen sicherstellen- |
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| Donnerstag, den 11. Dezember 2008 um 18:14 Uhr |
 „Gerade in wirtschaftlich unsicheren Zeiten kommt es mehr denn je auf eine Regierung an, die für Stabilität und Verlässlichkeit steht. Die CDU-Landesregierung hat ihre Kompetenz in Wirtschafts- und Arbeitsplatzfragen in den letzten Jahren eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Die beiden Darmstädter Wahlkreise und die Region haben einen spürbaren Rückgang der Arbeitslosigkeit erlebt und von der CDU-Politik nachhaltig profitiert. In Anbetracht einer sich abzeichnenden Rezession brauchen die Menschen gerade jetzt Sicherheit und einen klaren Kurs. Es ist nicht die Zeit für unberechenbare Experimente!“, machen die beiden CDU-Direktkandidaten Karin Wolff und Rafael Reißer am Vortag des CDU-Landesparteitages deutlich. Mit einem klaren und soliden Wahlprogramm habe man die Antworten, auf die drängendsten Fragen, die in den kommenden Jahren auf Hessen zukämen. „Wir haben aber auch aus Fehlern gelernt und die notwendigen Korrekturen vorgenommen. Wir nehmen die Menschen ernst“, so die CDU-Politiker.  Die Bildungspolitik sei weiterhin ein Schwerpunkt der Landespolitik und man strebe weitere Qualitätssteigerungen an. So werden in 2009 und 2010 jeweils 1.000 zusätzliche Stellen für die Schulen geschaffen, um stufenweise die Klassengrößen reduzieren zu können. Dabei habe für die CDU die individuelle Förderung der einzelnen Schüler in einem vielfältigen Bildungssystem oberste Priorität. Ein weiterer Schwerpunkt im Programm sei die verantwortungsvolle Energie- und Klimaschutzpolitik. „Wir wollen hier keine ideologischen Luftschlösser á la Hermann Scheer von der SPD. Diese hätte die Versorgungssicherheit gefährdet und die Energiekosten regelrecht explodieren lassen“, so Wolff und fügt hinzu: „Wir stehen für bezahlbare Energie, Versorgungssicherheit und Zukunftstechnologien in Einem“. Hierbei liege das Hauptaugenmerk der CDU aufgrund der geographischen Gegebenheiten vor allem auf der Nutzung von Biomasse, Sonne und Geothermie. Für Reißer, der fünf Jahre lang familienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion war, ist die Verbesserung der Voraussetzungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Mütter und Väter besonders wichtig. „Das Land Hessen ist hier auf einem guten Weg, den es auch in Darmstadt umzusetzen gilt. Das Angebot muss weiter ausgebaut, die Qualität der Kinderbetreuung erhöht sowie die gezielte frühkindliche Förderung verstärkt werden“, so der CDU-Politiker. Die schrittweise Befreiung der Eltern von sämtlichen Kindergartengebühren bezeichnen Wolff und Reißer als wichtiges Ziel in diesem Bereich. Beide machen zudem deutlich, wie stark gerade die Wissenschaftsstadt Darmstadt von Forschung und Wissenschaft abhängig sei. In diesen Bereich habe die CDU-Landesregierung in den letzten Jahren massiv investiert. „Ob GSI, unsere hervorragenden Hochschulen, internationale Unternehmen oder ESA/ESOC, Darmstadt ist nicht nur in Südhessen, sondern über ganz Hessen hinaus ein Leuchtturm in Sachen zukunftsfähige Technologien und Arbeitsplätze von morgen. „Dies gilt es zu bewahren und engagiert weiter auszubauen“, unterstreichen Wolff und Reißer. Kritik üben die CDU-Politiker am riskanten Schlingerkurs von SPD, Grünen und der SED-Nachfolgepartei „Die Linke“. So sei der rot-grüne Koalitionsvertrag eine „unterschriebene Angriffserklärung auf die hessische Wirtschaft und vernichte und gefährde damit viele tausend Arbeitsplätze in Hessen. „Auch die Vorgänge der letzten Monate, angefangen beim Wortbruch der SPD, bis hin zum Angriff auf die Gewissensentscheidung und damit das grundgesetzlich verbriefte Recht auf freie Mandatsausübung, haben der Demokratie geschadet. Besonders bedauerlich ist dabei die Rolle der Darmstädter SPD-Kandidaten. Herr Siebel, der sein Wort ebenfalls gebrochen hatte, hat seine Darmstädter Parteifreundin Dagmar Metzger bis zuletzt öffentlich scharf angegriffen und auch die Wahlkreisnachfolgerin Starke hat sich bis heute inhaltlich nicht vom extremen Linkskurs Ypsilantis distanziert. Als die vier SPD-Abgeordeten von der SPD-Führung an den Pranger gestellt wurden und Forderungen nach Mandatsniederlegung und Parteiausschluss laut wurden, haben sich weder Siebel noch Starke öffentlich gegen diese unerträgliche Treibjagd geäußert, geschweige denn schützend vor ihre Parteigenossen gestellt“, stellt Karin Wolff klar, die an Starke diesbezüglich bereits einen offenen Brief adressiert hatte. „Die Menschen in Hessen treffen am 18. Januar eine Richtungsentscheidung. Die CDU steht dabei für Verlässlichkeit, Stabilität und Vertrauen“, so Karin Wolff und Rafael Reißer. |
