U3 – Kinderbetreuung – Landesregierung investiert in großem Umfang
U3 – Kinderbetreuung – Landesregierung investiert in großem Umfang
Mit Hilfe von Bundes- und Landesinvestitionsprogrammen wird der Ausbau der U3-Kinderbetreuung auch in Darmstadt in großem Umfang unterstützt. Dafür stellte der Bund seit 2008 4 Milliarden Euro zur Verfügung, die aufgrund der starken Nachfrage bereits 2012 ausgeschöpft werden. Aus diesem Grund stellt die hessische Landesregierung für 2013 mehr als 30 Mio. Euro für Städte und Kommunen zur Verfügung, um das Ziel einer 35% Versorgung im Bereich der U3-Kinderbetreuung bis Ende 2013 zu erreichen. Für die Stadt Darmstadt stehen, nach der Verabschiedung des Landeshaushaltes 2013, Landesinvestitionsmittel in Höhe von 1,18 Millionen Euro bereit.
Land stärkt mit dem bundesweit einmaligen Kommunalen Schutzschirm die Handlungsfähigkeit der hessischen Kommunen
Christean Wagner: „Land stärkt mit dem bundesweit einmaligen Kommunalen Schutzschirm die Handlungsfähigkeit der hessischen Kommunen" -
„Tatkräftiger Beitrag der Regierung Bouffier zur Zukunftssicherung der Kommunen"
„Mit dem bundesweit einmaligen Kommunalen Schutzschirm stärkt die Landesregierung die Handlungsfähigkeit der hessischen Kommunen. Insgesamt 3,2 Milliarden Euro stehen für die Entschuldung von Städten, Gemeinden und Kreisen zur Verfügung. Das ist ein tatkräftiger Beitrag der Regierung von Ministerpräsident Volker Bouffier zur Zukunftssicherung der Kommunen. Mit dem Kommunalen Schutzschirm stellen wir sicher, dass auch künftige Generationen noch genügend politischen Gestaltungsspielraum haben. Das Land trägt den Schuldenfonds vollständig und übernimmt in vorbildlicher Weise Verantwortung für seine Kommunen", begrüßte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Christean Wagner, die Einigung der Hessischen Landesregierung mit den Kommunalen Spitzenverbänden zur Umsetzung eines Kommunalen Schutzschirms in Höhe von 3,2 Milliarden Euro.


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