CDU Darmstadt

GRÜNE und CDU nicht gegen Ein­füh­rung einer Umwelt­zone - "Abge­stimmtes Maß­nah­men­paket und Erhalt des LKW-Durch­fahr­ver­bots not­wendig"

"Die Dar­stel­lung GRÜNE und CDU in Darm­stadt würden eine Umwelt­zone grund­sätz­lich ablehnen, ist falsch. betonen der ver­kehrs­po­li­ti­sche Spre­cher der GRÜNEN-Frak­tion, Felix Weidner und der Vor­sit­zende des Aus­schusses für Bauen, Pla­nung und Ver­kehr, Ctirad Kotoucek (CDU). „Für die GRÜN-Schwarze Koali­tion hat der Schutz der Bevöl­ke­rung vor schäd­li­cher Luft­ver­un­rei­ni­gung oberste Prio­rität. Selbst­ver­ständ­lich spielt dabei auch die Umwelt­zone eine Rolle. Im Koali­ti­ons­ver­trag ist des­halb ver­an­kert, dass wir die Ein­rich­tung einer Umwelt­zone prüfen werden."

Die jüngste Son­der­sit­zung des Darm­städter Umweltaus­schusses am 19. Januar 2011 brachte erschre­ckendes Des­in­ter­esse und Unkenntnis des Magis­trats zu Tage.
Die Sit­zung war erfor­der­lich geworden, da OB Hoff­mann wie­der­holten For­de­rungen der CDU nach Bericht­er­stat­tung über das mit Ziel­set­zungen bis 2010 beschlos­sene Kli­ma­schutz­kon­zept nicht nach­ge­kommen war. Wich­tiger Bestand­teil des im Jahr 2003 beschlos­senen Kon­zeptes ist die Ein­füh­rung eines umfas­senden Ener­gie­ma­na­ge­ments für die Gebäude der Stadt Darm­stadt. Letz­teres wurde im Jahr 2009 auf Antrag der CDU noch einmal geson­dert von der Stadt­ver­ord­ne­ten­ver­samm­lung beschlossen, zumin­dest eine jähr­liche Bericht­er­stat­tung zu gewähr­leisten.