Anschrift:


CDU-Kreisverband Darmstadt


Steu­benplatz 12
64293 Darmstadt
Telefon: 06151/17 12 0
Telefax: 06151/22964
E-Mail: info@cdu-darmstadt.de
Internet: www.cdu-darmstadt.de

Email:
Betreff:
Nachricht:

CDU Darmstadt

  • Schrift vergrößern
  • Schrift vergrößern
  • Standard wiederherstellen
  • Schrift verkleinern
  • Schrift verkleinern
Sie sind hier: Home Presse / Aktuelles Pressemitteilung Haupt- und Finanzausschuss - GRÜNE und CDU loben neue Transparenz...

Haupt- und Finanzausschuss - GRÜNE und CDU loben neue Transparenz der Haushaltsberatungen.

Diesen Artikel bewerten
(0 Bewertungen)

"In einer derart detail­lierten Klar­heit wurde bis­lang noch kein Haus­halt­s­ent­wurf beraten", reka­pi­tu­lieren die Frak­ti­ons­vor­sit­zenden von GRÜNEN und CDU Hil­de­gard Förster-Held­mann, Yücel Akdeniz und und Hartwig Jourdan die letzte Sit­zung des Haupt- und Finanzaus­schuss, deren Haupt­thema die 2. Lesung des Haus­halts 2012 war, "das erst­mals prak­ti­zierte Angebot, die Haus­halts­kon­so­li­die­rungs­vor­schläge des GRÜN-Schwarzen Magis­trats in allen Ein­zel­heiten durch­zu­spre­chen hat sich als rich­tungs­wei­send erwiesen."

 

Die Glie­de­rung des Haus­halts in Pro­dukt­be­reiche anstatt nach Dezer­naten habe sich bereits im Ver­lauf dieser ersten Haus­halts­be­ra­tungen unter GRÜN-Schwarz als spür­bare Ver­bes­se­rung erwiesen, so Förster-Held­mann, Akdeniz und Jourdan weiter. Anstatt undurch­schau­barer Platz­halter würden nun klar defi­nierte Erklä­rungen zu den ein­zelnen Pro­dukten hin­ter­legt, die für alle Stadt­ver­ord­neten nach­voll­ziehbar seien.

"Zusätz­lich zu den Vor­schlägen des Magis­trats haben wir eine Reihe von Anträgen gestellt, die wir als Koali­tion für not­wendig halten" ergänzen die drei Koali­ti­ons­po­li­tiker, "das betrifft bei­spiels­weise die Umset­zung des städ­te­bau­li­chen und land­schafts­pla­ne­ri­schen Wett­be­werbs 'Ost­hang Mat­hil­den­höhe' für den nun Pla­nungs­mittel in den Haus­halt 2012 ein­ge­stellt werden, damit dieses Pro­jekt zügig ins Rollen kommt."

Wei­teres Bei­spiel für GRÜN-Schwarze Haus­halts­an­träge sei die Ein­stel­lung von Pla­nungs­mit­teln für eine sys­te­ma­ti­sche Unter­su­chung, welche Ver­kehrs­kno­ten­punkte im Stadt­ge­biet für die Umge­stal­tung in Kreisel geeignet seien, so Förster-Held­mann, Akdeniz und Jourdan, "auch das geplante Parkraum­ma­na­ge­ment des Magis­trats wollen wir unter­stützen, um die Innen­stadt kurz­fristig von Park­such­ver­kehr zu ent­lasten. Begleitet werden soll dies mit Dau­er­park­be­rech­ti­gungen für Anwohner und Lade­zonen für Geschäfts­trei­bende."

Dass von Seiten des Magis­trats auf Vor­schläge aus der Bür­ger­schaft ein­ge­gangen wurde, die in Folge der letzten Bür­ger­ver­samm­lung ein­ge­gangen waren, sei eben­falls ein posi­tives Novum bei den Haus­halts­be­ra­tungen, wer­teten die Koali­ti­ons­po­li­tiker abschlie­ßend.

© CDU Kreisverband Darmstadt 2012