Finanzen

Finanzen, Haushalt, Bürgerservice, Verwaltung, Stadtwirtschaft und Bürgerbeteiligung


Kompetent und Verlässlich – Darmstadts Finanzen in guten Händen.


Da die Corona-Krise auch an Darmstadt nicht ohne finanzielle Belastungen vorübergehen wird, ist es dringend nötig, die finanzielle Basis der Stadt für die Zukunft zu sichern. Nur die CDU ist ein Garant dafür, dass der kommunale Haushalt nach der Krise rasch und vernünftig saniert wird. Dank unserer Erfahrung und Entschlossenheit ist es der CDU schon einmal gelungen, den maroden Darmstädter Haushalt zu sanieren. Sechs Jahre in Folge hat die Stadt daraufhin einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt, Überschüsse ausgewiesen und Rekord-Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Wohnen getätigt. Und auch nach der Corona-Pandemie wird uns das wieder gelingen. Wir werden Darmstadt erneut aus der finanziellen Krise führen, ohne dabei die Bürgerinnen und Bürger unnötig zu belasten. Unsere Ziele sind unter anderem, neue Kredite zur Finanzierung wichtiger Infrastrukturprojekte nur aufzunehmen, wenn die Pro-Kopfverschuldung konstant bleibt. Dennoch soll sichergestellt sein, dass wichtige Investitionen in Klimaschutz, Mobilität, Infrastruktur und Wohnungsbau erfolgen können. Die Tilgung bestehender Schulden muss ohne die Aufnahme neuer Liquiditätskredite gewährleistet sein. Abhängig davon, wie die Grundsteuer-Reform lokal umgesetzt wird, soll der kommunale Hebesatz so angepasst werden, dass das Einnahmevolumen unverändert bleibt. Wir werden die Gewerbesteuer nicht erhöhen und den Hebesatz konstant halten. Auch in Zukunft werden wir bei der Erstellung des Haushalts und der Berichterstattung Sicherheit, Transparenz und Verlässlichkeit für die Bewohner unserer Stadt, für Vereine und Zuwendungsempfänger garantieren.


Verwaltung

Wir stehen für eine effektive Verwaltung und einen modernen Bürgerservice. Für uns bedeutet das, Rahmen-bedingungen zu schaffen, damit die Stadtgesellschaft funktionieren kann. Dazu gehört, die Digitalisierung auch für die Arbeit in der Stadtverwaltung voranzutreiben. Ein Schwerpunkt liegt dabei im Ausbau des digitalen Bürgerservice.


Bürgerbeteiligung

Wir hören allen zu, die etwas zu sagen haben – nicht nur den Lauten, sondern auch den Leisen. Wir setzen uns für die Fragen und Belange aller Gruppen und Bürger ein. Dabei haben wir, obgleich individuelle Themen wichtig sind, stets das Ganze und die Interessen aller Bürgerinnen und Bürger im Blick. Wir sorgen dafür, dass diese gehört werden und dadurch politisch mitwirken können. Dazu werden wir uns auch in Zukunft für offene Gespräche bei anstehenden Projekten einsetzen.


Wirtschaft


Für die Wirtschaftskraft unserer Stadt sind nicht nur in Krisenzeiten Industrie, Handel, Handwerk und Gewerbe unverzichtbar. Sie bedeuten Arbeitsplätze und Einkommen für uns alle. Zudem hat die Gewerbesteuer einen großen Anteil an den städtischen Steuereinnahmen. Dennoch muss sie eine verlässliche Planungsgrundlage für unsere Unternehmen darstellen. Wir werden deshalb den Hebesatz der Gewerbesteuer stabil halten. 

Wir sorgen für die notwendigen wirtschaftlichen und infrastrukturellen Voraussetzungen, die eine starke Wirtschaft braucht. Dazu gehören insbesondere die Bereitstellung leistungsfähiger IT-Infrastruktur und der Ausbau des 5G-Mobilfunkstandards. Denn wir wollen, dass Darmstadt zur innovativsten Großstadt Deutschlands wird. Deswegen fördern wir Kooperationen und Wissenstransfer zwischen unseren fünf Hochschulen, einer Vielzahl wissenschaftlicher Einrichtungen und Unternehmen mit dem Ziel, qualifizierte Absolventen hervorzubringen und in der Stadt zu halten. 

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