Energiewende am Beispiel des Rhein-Hunsrück-Kreises

Unter dem Motto „Was bewegt Arheilgen?“ hatte der CDU-Stadtbezirk Arheilgen zu einem politischen Stammtisch zur Energiewende am Beispiel des Rhein-Hunsrück-Kreises eingeladen. Zu Gast waren Monika Ehmer und Sven Laue von der Klima Union. Die Klima Union ist ein eingetragener Verein. Sein Ziel ist es, CDU und CSU dabei zu unterstützen, wirksame und durchdachte Konzepte für eine Klimapolitik zu entwerfen, die das Pariser Klima-Abkommen erfüllt. Unter Führung der Union hat Deutschland die Pariser Klimaziele ratifiziert.

Sven Laue begann seinen Vortrag mit einer Umfrage der Konrad-Adenauer-Stiftung nach den wichtigsten Themen der Menschen in Deutschland. In der Rangliste führen Klimawandel und Klimaschutz mit 80%, gefolgt von Innerer Sicherheit mit 54% und Christliches Menschenbild und gesellschaftliche Werte mit 50%. Dass die Energiewende wirtschaftliche Chancen eröffnet, konnte Laue am Beispiel des Rhein-Hunsrück-Kreises darlegen. 1995, bevor der Rhein-Hunsrück-Kreis mit dem Ausbau der erneuerbaren Energieerzeugung begann, flossen aus dem Kreis pro Jahr 300 Millionen EUR für Energielieferungen ab. Gleichzeitig hatte der Kreis eine Arbeitslosenquote von 8,3% - der Bundesschnitt war 10,4%. 2018 lag die Arbeitslosenquote bei 3,8% - der Bundesschnitt war 5,8% - und die Pro-Kopf-Verschuldung lag nur noch bei 85 EUR. Zwar in beiden Fällen absolut gesehen ein Abstand von 2 Prozentpunkten, aber absolut gesehen eine wesentliche Verbesserung. Gleichzeitig konnte der Kreis einen jährlichen Gewinn von 44 Millionen EUR verbuchen. Und erzeugte 3-mal mehr Strom als er verbrauchte. Die Akzeptanz vor Ort wurde erhöht durch die Beteilung der Menschen an Genossenschaften, durch Pachteinnahmen und durch die Einbindung des Gewerbes vor Ort für Aufbau und Wartung der Anlagen.

Die anschließende Diskussion drehte sich um die Frage, wie man am besten die erneuerbare Energie speichern kann. Batterien im Keller, das e-Auto, Wasserstoff oder Methanol und Pumpspeicherkraftwerke wurden diskutiert. Aus der Runde wurden die hohen bürokratischen Hürden und die lange Dauer bei der Netzanschaltung einer PV-Anlage beklagt.

Herr Laue fasste die Diskussion aus Sicht der Klima-Union zusammen: Ein Wirtschaftswunder durch die Energiewende sei der bessere Weg als Staatslenkung und ausufernde Bürokratie. Mit dem Dank für die rege Diskussion und insbesondere Frau Ehmer und Herrn Laue für die Präsentation beendete der Vorsitzende der CDU Arheilgen, Christof Lorang, den Stammtisch.

Was bewegt Arheilgen? Stammtisch der CDU Arheilgen

Mit dem Zitat eines Arheilger CDU-Urgesteins ist das Motto des Stammtischs „Was bewegt Arheilgen?“ auf den Punkt gebracht: der Fluglärm und die Abflugrouten in Darmstadts Norden. Der CDU-Stadtbezirk Arheilgen hatte zu einem politischen Stammtisch eingeladen. Mit dem CDU-Vorstand Kai-Olav Roscher, der Fluglotsenausbilder ist, hatten die Christdemokraten die geballte Expertise am Stammtisch.

Anhand einer Karte erläuterte Herr Roscher die Flugrouten rund um den Frankfurter Flughafen für das Instrumentenlandeverfahren. Wenn die Piloten zum Beispiel wetterbedingt auf Sicht fliegen müssen, dürfen sie von diesen Routen abweichen. Die Piloten entscheiden sich, ob sie Amtix Kurz, die über den Darmstädter Norden führt, oder Amtix Lang nehmen. Um Amtix Kurz fliegen zu dürfen, muss das Flugzeug eine gewisse Mindesthöhe erreichen, was fast alle Flugzeuge hinkriegen. Amtix Lang führt von der Startbahn West erst mal länger Richtung Süden, bevor die Flugzeuge in größerer Höhe nach Osten abdrehen. Die neue Route Amtix Kurz sollte zwischen Erzhausen und Wixhausen hindurchführen, wofür die Piloten zusätzliche Kurven fliegen mussten. Das hat nur in seltenen Fällen so geklappt wie vorgesehen. Schließlich, so Roscher, wurde die neue Route wegen Sicherheitsbedenken gestoppt. Es wird aber eine neue Route Amtix Kurz geplant. Dabei müssen neue Regeln zum Lärmschutz beachtet werden.

Die Anmerkung aus der Runde, dass die kleinen Flugzeuge viel höher über Arheilgen fliegen und deshalb weniger stören, konnte Roscher bestätigen. Kleinere Flugzeuge haben höhere Leistungsreserven und steigen schneller. Über den Airbus A340 wird gespottet, er steige nur wegen der Erdkrümmung. Einige Fluglinien fliegen generell niedriger ab, um Treibstoff zu sparen und den Triebwerksverschleiß zu verringern. An anderen internationalen Flughäfen sind steilere Abflugrouten dagegen üblich.

Für den CDU-Vorsitzenden von Arheilgen, Christof Lorang, sind zwei Punkte kurzfristig erfolgversprechend: für steilere Abflugrouten zu werben und auf die Einhaltung des Nachtflugverbotes hinzuwirken. Dieses Nachtflugverbot war eine der Voraussetzungen für den Ausbau des Flughafens und ein Entgegenkommen an die vom Fluglärm betroffenen Menschen. Außerdem sei es sehr wichtig, auf die möglichst rasche Umsetzung einer sicheren Entlastungsroute zu dringen, wofür gerade eine starke Unterstützung der Darmstädter Stadtregierung entscheidend ist. Er sieht diese Punkte im Einklang mit dem Koalitionsvertrag von Grünen, CDU und Volt in Darmstadt. Mit dem Dank für die rege Diskussion beendete Lorang den Stammtisch.

Unter dem Motto „Was bewegt Arheilgen?“ hatte der CDU-Stadtbezirk Arheilgen zu einem politischen Stammtisch eingeladen. Zu Gast war der ehrenamtliche Stadtrat und ÖPNV-Experte Werner Krone. Im Mai hatten die CDU-Stammtischler wie bereits berichtet mit Herrn Rohrmann vom Fahrgastbeirat der Dadina über 2 mögliche Standorte für ein Straßenbahndepot auf dem Gelände der Starkenburg-Kaserne und dem daran angrenzenden Kuhnwald-Gelände diskutiert. Zu Beginn seiner Ausführungen machte Herr Krone deutlich, dass das Busdepot am Böllenfalltor bleiben sollte. Den durch den Abzug der Straßenbahnen benötigten Platz könnte man u.a. für die nötige Ladeinfrastruktur der neuen Elektrobusse verwenden. Für ein neues Straßenbahndepot ohne Busdepot würde man dann etwa 4,5 Hektar Fläche benötigen. Damit käme neben den oben genannten Standorten auch das ehemalige Göbelgelände in Frage. Das Goebelgelände liegt östlich vom Darmstädter Hauptbahnhof und wird von Mornewegstraße, Goebelstraße und Bismarckstraße begrenzt. Auf dem Goebelgelände sind heute überwiegend kleine Firmen angesiedelt. Zugespitzt formuliert, handelt es sich eher um eine Industriebrache in bester Lage.

Ein Straßenbahndepot auf diesem Gelände hätte den Vorteil, dass es zentral im Straßenbahnnetz liegt. Heute schon könnte man das Depot aus zwei Richtungen anfahren, nämlich von der Bismarckstraße oder von der Rheinstraße kommend. Damit ist die Zufahrt zum Depot auch dann möglich, wenn eine Baustelle auf einer Seite eine Zufahrt von dort unmöglich macht. Durch die Lage im Zentrum des Straßenbahnnetzes wäre die Anzahl der Blindfahrten geringer und damit die Betriebskosten niedriger. Das sind zwei Punkte, die die CDU Arheilgen am geplanten Depot in Wixhausen Ost kritisiert. Herr Krone zeigte dann eine Planskizze, bei der über dem eigentlichen Depot weitere Geschosse etwa für Büros oder Wohnungen möglich sind. Ein Beispiel für so ein Projekt ist das Wohn- und Gewerbeprojekt Kalkbreite über dem Straßenbahndepot in Zürich. Wegen der Nähe zum Hauptbahnhof meinten die CDU-Stammtischler, dass dieser Standort ein guter Platz für eher kleinere Wohnungen sein könnte. Diese könnten für Wochenendpendler oder Studierende attraktiv sein.

Gefragt nach der Eignung des Güterbahnhofes als Depot-Gelände, meinte Herr Krone, dass man den Güterbahnhof bewahren sollte. Wenn in der Zukunft wieder mehr Güter auf die Schiene sollten oder müssen, sollte man den Güterbahnhof nicht zweckentfremden. Kurz diskutierte man noch, wie man einen 15-Minuten-Takt der S-Bahn-Linie 3 nach Frankfurt hinbekäme. Dieses Thema werden die CDUler noch mal aufgreifen. Begann die Veranstaltung mit Anekdoten aus den gemeinsamen Studentenzeiten vom CDU-Ehrenvorstand Christian Rosinski und Herr Krone, so endete sie mit dem Dank von Christof Lorang für die rege Diskussion und insbesondere Herrn Krone für die interessante Präsentation und sein Kommen.

Unter dem Motto „Was bewegt Arheilgen?“ hatte der CDU-Stadtbezirk Arheilgen zu einem politischen Stammtisch eingeladen. Zu Gast war Bernd Rohrmann. Da Herr Rohrmann Fahrgastbeirat von DADINA und Vorstand bei PRO BAHN ist, waren die Themen beim Stammtisch das geplante Heag-Depot in Wixhausen Ost und sowie der Ersatzverkehr während der Baustelle in der Frankfurter Straße.

Am Anfang seiner Ausführungen betonte Herr Rohrmann, dass zweifellos ein neues Depot notwendig ist. Die neu bestellten Straßenbahnen sind mit ihrer Länge von 42 Metern zu groß für die bestehenden Depots der Heag. Grüne, CDU und Volt haben in ihrem Koalitionsvertrag Wixhausen Ost als Standort für ein Straßenbahndepot genannt. Aus Sicht von Herrn Rohrmann ist ein Standort am Rande des Straßenbahnnetzes nicht gut. Die Betriebskosten seien höher. Eine doppelte Zuwegung sei einfach zu teuer. Als einen Alternativstandort nannte er das Gelände der Starkenburg-Kaserne und das daran angrenzende Kuhnwald-Gelände. Mit einer Planskizze konnten sich die Stammtischler überzeugen, dass nur ein kleiner Teil dieses Geländes für ein Depot benötigt werden würde. Weiter drehte sich die Diskussion darum, ob die Lok-Richthalle und die Kesselschmiede des Eisenbahn-Ausbesserungswerkes, die sich beide auf dem Kasernengelände befinden, für das Depot genutzt werden können. Diese Hallen und einige heute noch stehenden Nebengebäude wurden 1909 nach Plänen des Architekten Friedrich Mettegang fertiggestellt. Nach Informationen vom Landesamtes für Denkmalpflege Hessen steht das ehemalige Eisenbahn-Ausbesserungswerk unter Denkmalschutz. Die Stammtischler meinten, es sei eine gute Idee, nach Abzug der Heeresinstandsetzung das Denkmal sinnvoll weiter zu nutzen und damit die dauerhafte Erhaltung zu ermöglichen. Weiterhin kritisierten sie, warum die Stadt nur einen Standort für das Heag-Depot untersucht. Falls man nach Monaten oder Jahren des Untersuchens feststellt, dass der Standort Wixhausen Ost nicht geeignet ist, muss die Stadt von Neuem mit der Standortsuche beginnen.

Wegen der Baustelle in der Frankfurter Straße zwischen den Haltstellen Rhönring und Willi-Brandt-Platz pendeln die Straßenbahnen im 15-Minuten-Takt zwischen Arheilgen und Kranichstein. Wer von Arheilgen in die Innenstadt möchte, steigt am Messplatz in den Bus um. Für den Bus gilt ein 7,5-Minuten-Takt. Die Stammtischler fragten Herrn Rohrmann, warum die Straßenbahn nicht öfters fährt. Gerade für die Schüler, aber nicht nur für diese, fahren die Straßenbahnen zu selten. Nach den Herrn Rohrmann vorliegenden Informationen war ein 10-Minuten-Takt geplant. Aber die Heag habe wohl nur 4 Straßenbahnen zur Verfügung. Für einen 10-Minuten-Takt brauche man 6. Aus der Runde kam der Vorschlag, die Baustellenzeit zu nutzen, um weitere notwendige Reparaturen an anderer Stelle durchzuführen.

Für den Vorstand der CDU Arheilgen versprach Christof Lorang, an diesen Fragen dran zu bleiben. Abschließend dankte Christof Lorang allen am Stammtisch für die rege Diskussion und insbesondere Herrn Rohrmann für die Vorbereitung und sein Kommen. Die CDU Arheilgen wird die Stammtischreihe am 22. Juni fortsetzen. Eingeladen wird über die Arheilger Post.

Der neu gewählte Vorstand der CDU Arheilgen bestätigte in seiner letzten Mitglieder-offenen Sitzung die Kritik am geplanten Aldi-Markt zwischen Darmstädter und Frankfurter Straße. Aus Sicht der Arheilger Christdemokraten ist es grundsätzlich gut, dass man sich endlich um die Gestaltung dieses Bereiches im Arheilger Ortskern Gedanken macht. Zur Zeit gilt hier der Bebauungsplan A 7.1, der für die Sanierung des alten Arheilger Ortskern erstellt wurde. Mit öffentlichen Geldern aus dem Städtebauförderungsprogramm von Bund und Land und einem großen, vor allem auch finanziellen Engagement der Anwohner wurde die historische Bausubstanz bewahrt. Für die Arheilger Christdemokraten wirkt der geplante Bau wie ein Fremdkörper im alten Ortskern. Der geplante Bau sei zu groß für das Grundstück. Die Baugrenzen und die Bauhöhe seien nicht charakteristisch für den alten Ortskern. Einschränkungen, die mit dem alten Bebauungsplan den Hausbesitzern im Sanierungsgebiet auferlegt wurden, gelten für das neue Vorhaben nicht. Die Harmonie sei gestört.

Begründet wird das Projekt seitens der Stadt und den Regierungsfraktionen aus Grünen, CDU und Volt damit, die Quote derer zu senken, die länger als 10 Gehminuten bis zum nächsten Nahversorger haben. Da der neue Markt sehr nah am Edeka liegen würde, wird dieses Ziel mit dem neuen Markt an dieser Stelle nicht erreicht.

Der CDU Vorstand sieht die Einfahrt zur Anlieferung und die Tiefgarageneinfahrt kritisch, weil sie für die Fußgänger und Radfahrer eine Gefahr darstellen. Er hätte sich gewünscht, dass die Einwendungen der Polizei in den Anhörungen berücksichtigt worden wären. Mit Befremden nimmt der CDU-Vorsitzende Christof Lorang die Verlautbarungen der Regierungsfraktionen aus Grünen, CDU und Volt zur Bürgerbeteiligung zur Kenntnis. ?Mein Eindruck war, dass der Oberbürgermeister in diesen Treffen auf kritische Anmerkungen oder Fragen zum Bau in keiner Weise eingegangen ist. Ich habe keinerlei Möglichkeit der Mitwirkung gesehen.? Das Projekt selbst mit der Aussage ?Statt die Landschaft weiter zu zersiedeln, ...? zu adeln, ist für Christof Lorang nicht glaubwürdig, wenn man gleichzeitig mit Arheilgen West und Wixhausen Ost 230 Hektar Felder und Fluren zu Gewerbegebieten umwidmen möchte. Der Vorstand der Arheilger Christdemokraten lehnt den geplanten Bau in dieser Form ab und appelliert an alle Stadtverordneten, in der Stadtverordnetensitzung am 10.02.2022 gegen den neuen Bebauungsplan zu stimmen.

Am 27.10.2021 trafen sich die Mitglieder der CDU Arheilgen zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen. Der Vorsitzende Christof Lorang war sichtlich froh, von 5 Neumitgliedern 4 bei dieser Versammlung begrüßen zu können. Nach einem herzlichen Willkommen blickte er im Bericht des Vorstandes auf die letzten beiden Jahre zurück. Die Parteiarbeit in Zeiten von Corona sei sehr schwierig. Einige Veranstaltungen konnten nicht durchgeführt werden. Als Erfolge verbuchte Lorang den politischen Aschermittwoch mit Peter Beuth 2020, den neu ins Leben gerufenen Stammtisch ?Was bewegt Arheilgen?? und den mit großem Einsatz geführten Wahlkampf zur Bundestagswahl. Für den großen Einsatz der Arheilger gab es Lob und Dank von Frau Mannes. Christof Lorang versucht dem schlechten Ergebnis für die CDU etwas Positives abzugewinnen: Nach 16 Jahren in der Regierung sei es in einer Demokratie normal, dass sich die Mehrheiten ändern. Die Pressearbeit der Arheilger CDU sei rege. Es wurden regelmäßig Artikel in der Arheilger Post zu politischen Themen und Veranstaltungen veröffentlicht. Trauriges gab es auch: Die Veranstaltung gedachte der verstorbenen Parteimitglieder.

Leider sind die Arheilger Christdemokraten nach vielen Jahren erstmals ohne Vertretung in der Stadtverordnetenversammlung. Damit umzugehen, werde eine große Herausforderung, so Christof Lorang.

Unter der Leitung von Willi Kins wurde der alte Vorstand entlastet und ein neuer Vorstand gewählt. Zum Vorsitzenden wurde Christof Lorang wiedergewählt. Axel Lanzmich ist in den nächsten beiden Jahren sein Stellvertreter. Gabriele Staffa ist jetzt die Mitgliederbeauftragte. Als Beisitzer wiedergewählt wurden Christian Falke und Lutz Hefert. Neu im Vorstand sind Annette Koch als Beisitzerin und Kai-Olav Roscher als Schriftführer. Außerdem wurden die Delegierten für die verschiedenen Parteitage gewählt. Der neu gewählte Vorstand wird sich noch Im November konstituieren.

Unter dem Motto „Was bewegt Arheilgen?“ hatte der CDU-Stadtbezirk Arheilgen zu einem politischen Stammtisch mit der Bundestagsabgeordneten Frau Dr. Astrid Mannes eingeladen. Frau Mannes ist die Kandidatin der CDU für den Bundestagswahlkreis 186, der die Stadt Darmstadt sowie große Teile des Kreises Darmstadt-Dieburg umfasst. So konnte der Vorsitzende der Arheilger CDU, Christof Lorang, viele CDUler und interessierte Gäste begrüßen. Frau Mannes, die in Berlin im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ist, beschrieb den Stammtischlern, wie ihre Arbeit in Berlin sich bis nach Darmstadt auswirkt. So agiert sie im Bundestag als ?Botschafterin? für den Teilchenbeschleuniger FAIR, den die GSI im Wald von Darmstadt neu baut. Neben diesem Hochtechnologie-Projekt kümmert sie sich um ein Programm zur Alphabetisierung in Deutschland. So liege der Anteil der erwachsenen Analphabeten in Deutschland bei 12%. Die Hälfte von diesen 12% hat das deutsche Schulsystem durchlaufen.

Auf die Frage, welche Themen der CDU für die nächsten 4 Jahre wichtig sind, nannte Frau Mannes die Klima- und Energiewende. So sei schon viel erreicht: Seit 1990 hat Deutschland den CO2-Ausstoß um 41% reduziert. Viele andere Schadstoffe werden heute wegen vieler Filter nicht mehr in die Umwelt geblasen. Die Luft ist deshalb so sauber wie nie seit der industriellen Revolution. Trotzdem bleibt viel zu tun. Die CDU möchte aber die Menschen nicht durch Verbote bevormunden, sondern von der Notwendigkeit und vom Nutzen der Maßnahmen überzeugen. Die Stammtischler fragten mit Blick auf eine Erweiterung des Straßenbahnnetzes nach Wixhausen und in den Landkreis, ob und wie die Förderkriterien für ÖNPV-Projekte geändert werden sollen. Die Diskussion laufe noch, so Frau Mannes. Die alten Regeln seien aus den 70er Jahren. Aktuell werde diskutiert, bei der Förderung die Umweltaspekte und die zukünftige Mobilität der Menschen stärker zu berücksichtigen. Falls ein Projekt die Kriterien nicht vollständig erfülle, solle künftig ein reduzierter Fördersatz möglich sein. Heute gibt es das Geld bei Erfüllung der Kriterien, andernfalls nichts.

Mit Blick auf das Wachstum in den Boom-Regionen Deutschlands, zu denen auch das Rhein-Main-Gebiet gehört, betonte Frau Mannes die Absicht der CDU, die Regionen und insbesondere die strukturschwachen Regionen zu fördern. Eine weitere Frage aus der Runde betraf die vielen Milliarden Schulden, die in der Corona-Krise aufgenommen werden. Frau Mannes betonte den Willen der Union, ab 2023 wieder die Schuldenbremse aus dem Grundgesetz einzuhalten. Am Beispiel der erfolgreichen Covid-Impfstoff-Entwicklung in Deutschland erläuterte Frau Mannes, dass Innovationen auch in Zukunft der Garant für sichere Arbeitsplätze in Deutschland sind. Im Namen des Vorstandes der CDU Arheilgen dankte Lorang Frau Mannes für das Kommen und allen am Stammtisch für die rege und interessante Diskussion. Nach dem offiziellen Teil gab es die Möglichkeit, mit Frau Mannes im kleinen Kreis zu diskutieren oder einfach zu plaudern.

Unter dem Motto „Was bewegt Arheilgen?“ – diesmal besser „Wohin bewegt sich Arheilgen?“ – hatte der CDU-Stadtbezirk Arheilgen zu einem politischen Stammtisch eingeladen. Da die CDU drei Tage zuvor in einem Parteitag den Koalitionsvertrag nach einer intensiven Diskussion mit Mehrheit angenommen hatte, diskutierten die Stammtischler den Vertrag mit Blick auf Arheilgen. Das wesentliche Ziel im Koalitionsvertrag ist, Darmstadt bis 2035 klimaneutral zu machen. Daraus folgend legt die neue Koalition aus den Grünen, der CDU und Volt fest, der Innenentwicklung von Flächen für Wohnen und Gewerbe vor einer Außenentwicklung Vorrang zu geben. Der Masterplan 2030+ definiert nach diesem Vertrag die Grenze für eine Außenentwicklung. Für die geplanten Gewerbegebiete in Arheilgen West und Wixhausen Ost hat diese Festlegung erst mal keinen Einfluss. Die Untersuchung in Wixhausen Ost wird fortgesetzt. Wixhausen Ost wird als Standort für ein Straßenbahndepot genannt. Alternativstandorte dafür werden nicht genannt oder wie das Gelände der Starkenburg-Kaserne und das daran angrenzende Kuhnwald-Gelände, wo man Wohnungen bauen möchte, ausgeschlossen. Der Vertrag sagt leider nichts darüber aus, wie die Entwicklung und Bebauung neuer Flächen in die Klimabilanz der Stadt eingehen soll. Klar ist, dass noch niemand Flächen klimaneutral versiegelt hat. Allein beim Bauen selbst wird viel CO2 emittiert. Beton, Zement und Asphalt gelten als nicht gerade klimafreundlich. Für den Arheilger CDU-Vorsitzenden Christof Lorang ist dies ein klarer Widerspruch. Falls wirklich diese Flächen entwickelt werden, wird es mit einer CO2-Neutralität bis 2035 wohl nichts. Jedes Wachstum oder jede neue Baumaßnahme müsse sich die Stadt auf dieses Ziel anrechnen lassen.

Das neue Bündnis bekräftigt die Unterstützung für den Bebauungsplanentwurf für den geplanten zweiten Aldi-Markt in der Frankfurter Straße. Im Vertrag ist das Ziel genannt, die Quote derer zu senken, die länger als 10 Gehminuten bis zum nächsten Nahversorger haben. Diese Quote liegt 2016 bei 22%. Nach Ansicht der Stammtischler wird da der neue Aldi nicht viel ändern. Dazu liegen der Edeka am Löwenplatz und der neu geplante Aldi zu dicht beieinander. Und weiter wird im Vertrag die flächensparende Funktionsmischung von Wohnen, Spielen (!), Einkaufen und Parken begrüßt. Lorang kommentierte das so: Mir war nicht bekannt, dass im aktuellen Entwurf noch Platz für einen Spielplatz war. Aber dass trotz der Kritik nicht an eine Änderung der Pläne gedacht wird, ist nicht gut und kommt sicher bei vielen Arheilgern nicht gut an. Zweifellos muss das Gelände an der Frankfurter Straße entwickelt werden. Aber mit besseren Konzepten. Ideen dafür liegen auf dem Tisch und können als Basis für einen endgültigen Entwurf dienen.

Beim Thema Fluglärm beteuert die neue Koalition, dass sie an Entlastungen im Norden Darmstadts inklusive Wixhausen arbeiten wird. Als Ziel genannt ist eine Ausweitung des Nachtflugverbots auf die Zeit von 22:00 bis 06:00. Die Anzahl verspäteter Starts und Landungen soll reduziert werden. Dazu muss man wissen, dass auch heute in Frankfurt in der Zeit zwischen 23:00 und 05:00 nur in Ausnahmefällen gelandet werden darf. Das sind zum Beispiel Verspätungen wegen schlechten Wetters. Irgendwann muss ein Flugzeug ja sicher landen. Zum Arheilger Mühlchen steht leider nichts im Vertrag. Fairerweise muss man sagen, zu vielen anderen Schwimmbädern auch nichts. Die Stammtischler hoffen mal, dass das Mühlchen auch weiterhin gepflegt und gehegt wird. Im Namen des Vorstandes der CDU Arheilgen dankte Christof Lorang allen am Stammtisch für die rege Diskussion. Die CDU Arheilgen wird die Stammtischreihe abhängig von den Corona-Regeln in Gastwirtschaften oder virtuell fortsetzen. Eingeladen wird über die Arheilger Post.

Unter dem Motto „Was bewegt Arheilgen?“ hatte der CDU-Stadtbezirk Arheilgen zu einem virtuellen politischen Stammtisch eingeladen. Die ursprünglich an diesem Abend angedachte Nachlese zur Kommunalwahl hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer schnell beiseite geschoben. Die Runde wollte lieber über Zukunftsthemen diskutieren. Die Wahl fiel auf die geplanten Gewerbegebiete Arheilgen West und Wixhausen Ost. Die Stadtverordnetenversammlung hatte am 17.10.2019 die Einleitung vorbereitender Untersuchungen für die beiden Flächen beschlossen. Die Flächen werden heute überwiegend landwirtschaftlich genutzt. Ein Großteil des Spargels und der Erdbeeren für Darmstadt kommt von diesen Feldern. In der geplanten Größe fielen insgesamt 200 Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche weg. Bei ungefähr 120 Hektar pro Hof in Darmstadts Norden fielen 2 Höfe weg, da in Südhessen nicht einfach so neue Felder erschlossen werden können.

Außerdem nutzen die Arheilger und Wixhäuser beide Gebiete zur Naherholung. Die geplanten Flächen und ihre Randgebiete sind trotz ihrer intensiven landwirtschaftlichen Nutzung auch Lebensraum für Fledermäuse, Milane oder Feldhasen. Ein Teilnehmer meinte, er habe schon ein Rebhuhn gesichtet. In der weiteren Umgebung nisten Kiebitze. Das Darmstädter Echo hatte berichtet. Einige aus der Runde sahen durch die geplante Größe der Flächen die Identität der nördlichen Stadtteile gefährdet. Es sei noch nicht abzusehen, wie sich Wixhausen entwickele, wenn die Bauarbeiten am Teilchenbeschleuniger der GSI abgeschlossen sind. Nach dem Abbruch der Pilotphase für die neue Flugroute Amtix kurz bleibt der Fluglärm in Arheilgen Nord und Wixhausen Süd. Die Fläche Wixhausen Ost ist als Standort für das neue Straßenbahndepot im Gespräch. Das alte am Böllenfalltor soll hierher umziehen. „Warum wird das neue Straßenbahndepot nicht als zentraler Hub in der Nähe des Hauptbahnhofs geplant?“, fragte ein Teilnehmer. Eine doppelte Zuwegung sei hier einfacher möglich. Die Wege zu den Einsatzorten von Straßenbahnen und Bussen seien vom Standort Wixhausen Ost zu lang, damit ökologisch und ökonomisch nicht optimal. Auch müßte die Frankfurter Landstraße den zusätzlichen Verkehr der Fahrten von und zum Depot aufnehmen.

„Was, wenn wir die neuen Gewerbegebiete sinnvoll fänden? Was müßte man bedenken?“. Mit diesem Gedanken startete der zweite Teil des Stammtischs. Da die Logistik in Gewerbegebieten heute üblicherweise (fast) ausschließlich über LKWs abgewickelt wird, wünschten sich die Teilnehmer eine bessere Anbindung an die A661, einen Ausbau der B3 und eine neue Anschlussstelle an der A5 bei Gräfenhausen. Für letzteres müßte auch die Weiterstädter Landstraße ausgebaut werden. Für die Pendler wäre ein 15-Minuten-Takt am S-Bahnhof Arheilgen sinnvoll. Davon würden auch die Pendler profitieren, deren Arbeitsplätze in Langen oder Frankfurt sind. Damit auch Pendler aus dem Osten des Landkreises Darmstadt-Dieburg hier arbeiten könnten, müßte Darmstadt endlich den Durchgangsverkehr über eine Umgehungsstraße führen. Sonst solle man als Pendler besser in Darmstadt, im Westen oder Norden von Darmstadt wohnen. Im Namen des Vorstandes der CDU Arheilgen dankte Christof Lorang allen am virtuellen Stammtisch für die rege Diskussion. Die CDU Arheilgen wird die Stammtischreihe virtuell oder – sobald wieder möglich – in Gastwirtschaften fortsetzen. Eingeladen wird über die Arheilger Post.

Gut besucht war der vom Vorstand Lutz Hefert organisierte Stammtisch des CDU-Stadtbezirks Arheilgen am 08.10.2020. Unter dem Motto „Was bewegt Arheilgen?“ diskutierten die Gäste mit den anwesenden Vorständen der Arheilger CDU über den geplanten Aldi-Markt in der Frankfurter Straße, über die geplanten Gewerbegebiete Arheilgen West und Wixhausen Ost und das geplante Straßenbahndepot im Gewerbegebiet Wixhausen Ost.

Interessant und mit vielen unterschiedlichen Perspektiven war die Diskussion zur Entwicklung der Stadt Darmstadt und des Stadtbezirkes. Wichtig war allen, dass die Bürgerinnen und Bürger in die Diskussion um den Masterplan zur Stadtentwicklung einbezogen werden. Beim Straßenbahndepot war die übereinstimmende Meinung, dass ein neues Straßenbahndepot möglichst zentral gelegen sein und am besten über zwei Gleisanschlüsse verfügen muss. Zwei Gleisanschlüsse deshalb, weil damit bei Störung des einen über den anderen der Betrieb fortgesetzt werden kann. Außerdem tauschte man sich darüber aus, wie zusätzlicher Wohnraum in Arheilgen ohne weitere Zersiedelung möglich wäre und wo. Schön wäre außerdem, wenn die politischen Parteien in Arheilgen den Löwenplatz und sein Umfeld aufwerten, so ein Teilnehmer.

Für Christof Lorang, den Vorsitzenden der CDU Arheilgen, sind die am Stammtisch ausgetauschten Ideen eine gute Rückmeldung für die vergangene Arbeit und eine gute Richtschnur für zukünftige Initiativen. Der nächste Stammtisch wird am 05. November stattfinden. Ort und Zeit werden in der Arheilger Post und auf der Web-Seite der CDU Arheilgen bekannt gegeben.

Am 15.08.2020 führte die CDU Arheilgen ihre kommunalpolitische Radtour durch Arheilgen durch. Ziele waren die geplanten Gewerbegebieten Arheilgen West und Wixhausen Ost. Die Gelegenheit, sich direkt vor Ort ein Bild von den geplanten Flächen zu machen, nutzten viele interessierte CDU-Mitglieder und einige Arheilger. So konnte Christof Lorang, der CDU-Vorsitzende von Arheilgen, mit Dorothee Schmidt, Roland Desch, Alexander Schleith und Hans Wegel gleich 4 Stadtverordnete begrüßen.

Erstes Ziel war die Brücke über die Eisenbahntrasse und die B3 am Merck-Kreisel. Von hier hat man einen guten Überblick über den südlichen Teil von Arheilgen West. Der Punkt markiert ungefähr die südöstliche Ecke. Im Zickzack verläuft von hier die südliche Grenze bis zum Wald. Am Waldrand liegt die westliche Grenze. Im Norden ist der Gräfenhäuser Weg die Grenze. An der Straßenbrücke über die B3 und die Eisenbahn nördlich von Arheilgen nahmen die Teilnehmer den nördlichen Teil des geplanten Gewerbegebietes in Augenschein. Insgesamt ist das geplante Gewerbegebiet mehr als 3-mal so groß wie das bereits existierende.

An der Kreuzung B3-Hindemithstraße war der nächste Halt. Hier ist die südliche Grenze der geplanten Fläche Wixhausen Ost. Die Westgrenze bildet die existierende Bebauung in Wixhausen. Im Norden wird das Gebiet von der GSI-Baustraße begrenzt. Dem Stumpfen Weg folgend radelten die Teilnehmer auf der Südgrenze bis zum südöstlichen Punkt. Die Ost-Grenze bildet die Obere Mühlstraße. Damit liegen die Naturdenkmäler Düne Stahlberg I und II sowie das Vogelschutzgehölz Pechbusch außerhalb des Gebietes.

Beide Flächen werden heute überwiegend landwirtschaftlich genutzt. In Arheilgen West werden Spargel, Erdbeeren, Mais und Getreide angebaut. In Wixhausen Ost außerdem noch Zuckerrüben, Kartoffeln und Zwiebeln. Ein Großteil des Spargels und der Erdbeeren für Darmstadt kommt von diesen Feldern. In der geplanten Größe fielen insgesamt 200 Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche weg. Bei ungefähr 120 Hektar pro Hof in Darmstadts Norden fielen 2 Höfe weg, da in Südhessen nicht einfach so neue Felder erschlossen werden können. Außerdem nutzen die Arheilger und Wixhäuser beide Gebiete zur Naherholung.

In der regen Diskussion während der Fahrt erläuterte der CDU-Vorstand Axel Lanzmich, warum die Arheilger CDU Wixhausen Ost als Standort für das neue Straßenbahndepot nicht als geeignet ansieht. Zum einen seien die Wege zu den Einsatzorten von Straßenbahnen und Bussen zu lang, damit ökologisch und ökonomisch nicht optimal. Auch müßte die Frankfurter Landstraße den zusätzlichen Verkehr der Fahrten von und zum Depot aufnehmen. Ein Depot im Zentrum Darmstadts mit am besten zwei Gleisanschlüssen sei deutlich besser.

Eine Verlängerung der Straßenbahn nach Wixhausen und vielleicht auch eine Querverbindung von hier nach Kranichstein sind aus Sicht der CDU Arheilgen aber wünschenswert. Am Hof Benz (siehe Foto) endete die diesjährige Radtour der CDU Arheilgen. Im Namen des Vorstandes der CDU Arheilgen dankte Christof Lorang allen Mitradelnden für manche Hintergrundinformation und die interessanten Einblicke in die heutige Nutzung der Flächen.

Auf Vermittlung von Gabi Staffa aus dem Vorstand der CDU Arheilgen spendete die Firma alcondis GmbH an die Aumühle 1.000 Mund-Nase-Masken. Frau Ploner, Geschäftsbereichsleitung der Aumühle, freute sich über die Spende: „Damit können wir den Bedarf für gut 1 Woche abdecken.“ Die stellvertretende Vorsitzende, Andrea Stegmann, sprach mit Frau Ploner über die aktuelle Situation in der Einrichtung. Frau Ploner berichtete, dass die „Corona-Vorschriften“ nicht optimal auf Einrichtungen der Behindertenhilfe abgestimmt sind, sondern die der Altenhilfe „übergestülpt“ wurden. Seit 14 Wochen können die Bewohner*innen nicht mehr zu ihren Angehörigen fahren. Besuche in der Aumühle sind erst seit kurzem in einem separaten Raum unter Einhaltung aller Hygiene- und Schutzmaßnahmen 1-mal wöchentlich möglich. Auch die Tagesstruktur Werkstatt war ausgesetzt und erst seit 4 Wochen können einige Klienten wieder in der Wäscherei, Gärtnerei und Montage arbeiten. Damit es keine Vermischung unterschiedlicher Personenkreise gibt, bedeutet für die einzelnen Beschäftigten, dass sie nicht unbedingt ihrer bisherigen, vertrauten Tätigkeit nachgehen können. Die anwesenden CDU-Vorstände haben im Gespräch mit Frau Ploner auch erfahren, wie sich alle an die gültigen Maßnahmen halten und diese, sehr belastende Zeit, vorbildlich meistern. Frau Ploner stellte die verschiedenen praktischen Tätigkeiten vor, die in der Einrichtung möglich sind. Die Vielseitigkeit des Angebots der Aumühle beeindruckten die CDU-Vorstände.

Zur Zeit ist es für jeden Arheilger, so der CDU-Vorsitzende Christof Lorang, ein Ärgernis zu sehen, dass seit Jahren die Straßenbahnlinien 7 und 6 ständig von der Stadt kommend hintereinander herfahren. Wenn eine Straßenbahn etwas verspätet ist oder weil die schnelle 6 die vor ihr fahrende 7 einholt, dann fahren zwei Straßenbahnen direkt hintereinander her. Eine davon ist dann fast leer.

Die HEAG Mobilo hat nun in der letzten Woche ein neues Linienkonzept vorgestellt. Kern dieses Konzeptes ist, dass aus alle Stadtteilen Darmstadts sowohl der Luisenplatz als auch der Hauptbahnhof ohne Umsteigen erreicht werden kann. Aus Arheilgen gelangt man zum Luisenplatz und weiter nach Alsbach mit den Linien 6 und 8. Die Linie 6 ist weiterhin eine Schnelllinie. Die neue Linie 10 führt von Arheilgen über den Willi-Brandt-Platz zum Hauptbahnhof und weiter nach Griesheim. Die bisherige Linie 7 geht in den Linien 6 und 8 auf. Die Linien 6 und 8 zusammen fahren im 10-Minuten-Takt. Die Linie 10 im 20-Minuten-Takt.

Für den Vorstand der CDU Arheilgen begrüßt die stellvertretende Vorsitzende Andrea Stegmann das neue Konzept. Eine Direktverbindung zum Hauptbahnhof sieht auch Christian Falke als Gewinn insbesondere für den Teil Arheilgens, der keine kurzen Wege zum S-Bahn-Halt hat.

Wenn die Stadtverordneten und der Kreistag nach der Sommerpause dem neuen Konzept zustimmen, können die Änderungen in einer ersten Stufe vielleicht schon 2022 wirksam werden. Allerdings muss die Finanzierung in Corona-Zeiten noch geklärt werden. Vorstand Lutz Hefert freut sich schon auf die geplanten Änderungen. Mit dem neuen Linienkonzept wird eine langjährige Forderung der CDU Arheilgen vertreten durch ihren Stadtverordneten Willi Kins umgesetzt. Für die Zukunft wäre es schön, wenn auf allen Linien ein einheitlicher Takt eingeführt wird, wie es zum Beispiel die Stadt Wien erfolgreich vormacht.

Im November letzten Jahres konnten die Arheilger und Wixhäuser in der Presse lesen, dass der Oberbürgermeister entschieden hat, das neue Depot der HEAG mobilo zwischen Arheilgen und Wixhausen östlich der B3 zu bauen. Dies ist als Ersatz für das alte Depot am Böllenfalltor gedacht, das abgerissen und künftig für Wohnbebauung genutzt werden soll. Für den neuen Betriebshof sollen 10 Hektar Ackerland in Flächen für Büro, Werkstatt und Stellflächen und Hallen für künftig 80 Busse, 48 Straßenbahnen und 30 Straßenbahnanhänger umgewidmet werden.

Der Arheilger CDU-Vorstand hat sich, so ihr Vorsitzender Christof Lorang, in mehreren Sitzungen mit diesem Thema beschäftigt und lehnt nach ausführlicher Diskussion das neue Depot an diesem Standort ab. Die CDU Arheilgen sieht die Notwendigkeit für die HEAG mobilo, für das mit 4 Hektar zu klein gewordene Gelände am Böllenfalltor eine neue Fläche für den Betriebshof zu suchen, zumal auch die Flächen am zweiten Betriebshof in Eberstadt nicht ausreichen. In der HEAG mobilo selbst wurde ein neuer Standort für den Betriebshof an der Michaelisstraße / Mainzerstraße mit 7 Hektar für geeignet befunden. Das dortige Umfeld ist gewerblich geprägt. Die in Betracht kommenden Flächen werden wenig nachhaltig genutzt. Dieser neue Standort wäre betriebswirtschaftlich sogar besser, da er kürzere Wege und mehr Zuwegungen zu den Einsatzorten der Busse und Straßenbahnen hätte. Für eine künftige Straßenbahnanbindung nach Weiterstadt wäre dieser Standort ideal, so Vorstandsmitglied Lutz Hefert.

Die CDU Arheilgen ist der Meinung, dass die Flächen zwischen Arheilgen und Wixhausen für die künftige Stadtentwicklung eine besondere Bedeutung haben. Der Arheilger CDU Stadtverordnete Wilhelm Kins hat deshalb auch der Vorlage in der Stadtverordnetenversammlung zugestimmt, in der für dieses Areal festgelegt wurde, in einem Gutachten die künftigen Nutzungsmöglichkeiten dieser Flächen zu untersuchen, um diese dann unter Beachtung der Gutachten im Rahmen einer abgestimmten Nutzung entwickeln zu können. Speziell hierfür wurde in der gleichen Stadtverordnetensitzung eine Veränderungssperre beschlossen. Und dann der Paukenschlag für Axel Lanzmich: die einsame Standortentscheidung des Oberbürgermeisters, von der die Arheilger CDU genauso wie alle anderen Bürger erst aus der Presse erfahren haben. Die Arheilger CDU folgt dieser Entscheidung nicht und hält den Standort zwischen Arheilgen und Wixhausen für eine Depotnutzung für absolut nicht geeignet. Zum einen werde vom Oberbürgermeister immer von Bürgerbeteiligung gesprochen, hier aber nicht praktiziert. Für die stellvertretende Vorsitzende Andrea Stegmann ist die vorgesehene Fläche für eine Depotnutzung viel zu wertvoll. Dieses Depot werde die weitere Nutzung der übrigen Flächen im Untersuchungsgebiet negativ beeinflussen und einen Wohnungsbau auf Dauer ausschließen.

Wegen der viel längeren Wege zu den Einsatzorten von Straßenbahnen und Bussen ist der Standort im Darmstädter Norden für Vorstand Christian Falke ökologisch und ökonomisch nicht optimal, einmal unterstellt, dass die Frankfurter Landstraße überhaupt geeignet ist, den zusätzlichen Verkehr aufzunehmen. Jede Störung auf dieser Strecke wird dazu führen, dass die Straßenbahnen hintereinander Schlange stehen.

Und zum guten Schluss betont der Vorsitzende Christof Lorang die Tatsache, dass das Verkehrsgutachten zu dem ALDI-Neubau in der Frankfurter Straße in Arheilgen diese Zusatzbelastung durch das Straßenbahndepot nicht berücksichtigt hat.

Der an der Frankfurter Landstraße geplante Baukomplex mit einem großen Markt und Wohnungen wird von vielen Bürgern Arheilgens abgelehnt. Die Kritik an dem Vorhaben ist nach Ansicht der Arheilger CDU berechtigt und wird in wesentlichen Teilen von dieser geteilt, wie der Vorsitzende Christof Lorang nach Beratungen im Vorstand mitteilt. Die im Detail wohlbegründete Einwendungsschrift der IGAB war dabei sehr hilfreich, sich mit den Auswirkungen des Vorhabens detailliert auseinanderzusetzen, um zu einer politischen Bewertung des Projektes zu gelangen.

Christof Lorang begrüßt grundsätzlich die Bebauung dieser wenig schönen Brache an der Frankfurter Landstraße, hätte jedoch im Sinne der Arheilger Bürger eine Ausweitung des Angebotes durch andere Vollversorger begrüßt, zumal es einen ALDI in Arheilgen bereits gibt. Auch die geplante Kombination von Markt und Wohnen ist sinnvoll. Von Anfang an auf Kritik stieß jedoch die konkrete Planung hierzu, die im ersten Schritt die Anmutung eines überdimensionierten Schuhkartons hatte und zu Recht vom Gestaltungsbeirat rundweg abgelehnt wurde. Ohne frühe Kritik seitens der Bürgerschaft wäre dieser hässliche Entwurf realisiert worden.

Die Grundstücke zwischen Darmstädter Straße und Frankfurter Landstraße, auf denen der neue ALDI-Markt geplant ist, gehören zum Bebauungsplan A 7.1 und liegen damit im ehemaligen Sanierungsgebiet Arheilger Ortskern. Ziel dieses Sanierungsprojektes war die Bewahrung der wertvollen Bausubstanz und die Wahrung des Charakters eines noch gut erhaltenen historischen Ortskerns. Sehr vieles wurde hier erreicht mit öffentlichen Geldern aus dem Städtebauförderungsprogramm von Bund und Land und einem großen, vor allem auch finanziellen Engagement der Anwohner, die nach Abschluss des Sanierungsprogramms in 2015 sogar noch Ausgleichsbeträge für erfolgte Wertsteigerungen zahlen mussten.

Seit ALDI 2017 die Grundstücke von der Stadt und Privaten gekauft hat, wird das Vorhaben heftig diskutiert. Als sich herausstellte, dass das geplante Bauvorhaben nach dem gültigen Bebauungsplan nicht genehmigt werden kann, hat die Stadtverordnetenversammlung am 03.12.2019 die Aufstellung und Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes A 43 beschlossen. Seit Ende Januar liegen hierzu viele und vielfältige Einwendungen vor und werden in der Öffentlichkeit und auch in der CDU diskutiert. Nach Beratungen im Arheilger Vorstand und im Kreisvorstand wurde in einer gemeinsamen Sitzung der CDU-Stadtverordnetenfraktion und der CDU Arheilgen beschlossen, sich zu diesem Thema mit Vertretern der IGAB zu treffen. Diese Sitzung mit dem CDU-Vorsitzenden und den Vorsitzenden der CDU-Stadtverordnetenfraktion fand am 06.03.2020 in Arheilgen statt. Aus Arheilgen nahmen der Stadtverordnete Wilhelm Kins und der Stadtbezirksvorsitzende Christof Lorang teil. Die IGAB konnte mit ihren Einwendungen bezüglich Planungs- und Baurecht, Stadtplanung und Architektur deutlich machen, welche Schwächen der vorhabenbezogene Bebauungsplan A 43 hat. Die überbaute Fläche ist zu groß und nicht charakteristisch für den historischen Ortskern, so der CDU-Vorstand Lutz Hefert. Die Einfahrt zur Anlieferung und die Tiefgarageneinfahrt sehe er kritisch, weil sie für die Fußgänger und Radfahrer eine Gefahr darstellen.

Das angrenzende Sparkassengebäude hat den Verlauf des historischen Scheunenkranzes aufgenommen und ist charakterisiert durch wechselnde Trauf- und Firsthöhen, durch vor- und zurückspringende Fassaden und Erker und durch eine unterschiedliche Bautiefe, was für die stellvertretende Vorsitzende Andrea Stegmann insgesamt ein abwechslungsreiches und städtebaulich ansprechendes Bild abgibt. Dem hingegen geht die jetzige Planung von einem 50 Meter langen, in den Straßenraum drängenden, ungegliederten, dreigeschossigen Baukörper aus. Zudem soll die Festsetzung als besonderes Wohngebiet aufgehoben und stattdessen eine Mischgebietsfestsetzung erfolgen, um künftig höhere Lärmbelastungen rechtlich zu ermöglichen. Außerdem sieht der noch gültige Bebauungsplan A 7.1. noch eine fußläufige Verbindung zwischen Darmstädter Straße und Frankfurter Landstraße, die es künftig auch nicht mehr geben würde. „Schlechte Planung und schlechte Architektur verschandeln das Ortsbild für Generationen und sind von daher nicht zu verantworten“, so der CDU-Vorstand Axel Lanzmich.

Aus Sicht der Arheilger CDU sind viele der vorgetragenen Einwände nachvollziehbar und die Planung muss umfassend überarbeitet werden. Standort und zur Verfügung stehende Bauflächen reichen für einen Markt dieser Größenordnung mit einem überörtlichen Einzugsbereich nicht aus. Für den CDU-Stadtbezirksvorsitzenden Christof Lorang ist klar: “Natürlich ist der Status Quo kein schöner Anblick. Eine Entwicklung der Fläche für Wohnungsbau und kleinere Geschäfte begrüßen wir. Vor allem sollte aber der Charakter des historischen Ortskerns gewahrt bleiben“.

Am 26.02.2020 fand der traditionelle politische Aschermittwoch der CDU Arheilgen statt. Als Redner konnte der Vorsitzende der CDU Arheilgen Christof Lorang den hessischen Innenminister Peter Beuth (CDU) begrüßen. Lorang sagte, er sei froh, dass der Minister trotz des Amoklaufes in Hanau und des Anschlags auf den Rosenmontagszug in Volkmarsen nach Arheilgen gekommen ist. Neben zahlreichen Ehrengästen wie dem Bürgermeister Rafael Reißer und CDU-Mitgliedern waren auch interessierte Bürgerinnen und Bürger der Einladung in das Muckerhaus gefolgt.

Zu Beginn seiner Rede informierte der Minister über den Amoklauf in Hanau und den Anschlag auf den Rosenmontagszug in Volkmarsen. Er werde in diesen Tagen immer wieder gefragt, ob und wie die Polizei und der Verfassungsschutz Anschläge wie diese verhindern könne. Er könne nur betonen, dass sehr viel Aufwand in die Ermittlungsarbeit gesteckt werde, um solche Verbrechen zu verhindern. Eine absolute Sicherheit gebe es aber nicht. Die Ermittlungsbehörden werden aber beide Anschläge auswerten und für die Zukunft die richtigen Schlüsse ziehen, damit alle Menschen in Hessen sicher leben können, so Herr Beuth. Die Gesellschaft müsse dann diskutieren und die Parlamente entscheiden, welche Werkzeuge und Kompetenzen sie den Ermittlungsbehörden für ihre Arbeit geben wollen.

Jeder sei aufgerufen, in der Gesellschaft Stellung zu beziehen, wenn eine Diskussion die Sachebene verlasse. Wenn Ausländer oder Randgruppen diffamiert werden, Menschen herabgesetzt werden. Jede und jeder können zu einem guten Miteinander beitragen durch Engagement in und für die Gesellschaft oder durch ein freundliches Wort.

Trotz Hanau und Volkmarsen sei aber die Kriminalität so niedrig wie zuletzt Anfang der 70er Jahre. Videoüberwachung führe etwa zur Verringerung von Handtaschendiebstählen, aber auch zur Verdrängung von Taten zu anderen Orten. Bei der Aufklärung sei sie eine große Hilfe. Zur Bekämpfung von Kinderpornographie und Kindesmissbrauch im Internet wünscht sich der Innenminister andere Handlungsoptionen für die Polizei. Am Beispiel der Ebene II des Frankfurter Hauptbahnhofes erklärte Beuth, wie die Polizei durch massiven Personaleinsatz (hier 350.000 Einsatzstunden) die Kriminalität erfolgreich bekämpft. Trotz der niedrigen Fallzahlen fühlten sich die Menschen subjektiv oft nicht sicher. Mit einer Anekdote aus seiner eigenen Jugend machte der Minister das Problem anschaulich. Die Lacher waren ihm sicher. Mit Hilfe von Bürgerbefragungen werde die subjektive Sicherheit ermittelt und mit wissenschaftlicher Begleitung ausgewertet. Dann könne man gezielt Maßnahmen angehen, um die subjektive Sicherheit zu verbessern. Außerdem erwähnte Beuth die App Hessenwarn als Informationskanal der Polizei zur Warnung der Bürger.

In der abschließenden Diskussion mit dem Minister wurde die Hassrede im Internet thematisiert. Ein Mittel, dagegen vorzugehen, könne die sichere Identifizierung der User sein. Über sogenannte Post-Ident-Verfahren, die zum Beispiel bei der Kontoeröffnung heute verwendet werden, könne der Plattformbetreiber die Identität eines Nutzers sicher feststellen. Ein weiterer Besucher fragte den Minister nach seiner Meinung, ob die Kosten von Polizeieinsätzen in Fußballstadien auf die Vereine umgelegt werden sollten. Der Minister vertrat hier die Position, dass der Staat diese Kosten tragen solle. Mit DFB und DFL werde schon seit langem besprochen, wie die Sicherheit in den Stadien stetig verbessert werden kann. Ziel sei, weniger Polizisten einsetzen zu müssen, was die Sicherheit der Besucher erhöhe und die Kosten für alle Steuerzahler senke.