Aktuelles aus der Fraktion
Marienplatz: Startschuss für ein attraktives, neues Wohnquartier, das soziale, ökologische und energetische Anforderungen erfüllt
"Das ist der Startschuss für ein ganz neues, urbanes Wohnquartier mitten in der Darmstädter Innenstadt", so die Fraktionsvorsitzenden der grün-schwarzen Koalition, Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz (beide GRÜNE) sowie Roland Desch und Alexander Schleith (beide CDU). "Mit dem Beschluss für die Durchführung eines Realisierungswettbewerbs mit Konzeptvergabe hat der Magistrat die Weichen für den Bau von energieeffizientem, ökologischem, städtebaulich attraktivem und vor allem auch bezahlbarem Wohnraum auf dem Marienplatz gestellt."
Umbau Willy-Brandt-Platz: Öffentlicher Personennahverkehr an erster Stelle, damit Darmstadt mobil bleibt
"Der Willy-Brandt-Platz ist einer der wichtigsten Verkehrsknotenpunkte in Darmstadt mit Bedeutung auch für den angrenzenden Landkreis, insbesondere in Hinblick auf den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)", so die Bau- und Verkehrspolitiker Stefan Opitz (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) und Lutz Achenbach (CDU). Er wird von sechs Straßenbahn- und 15 Buslinien angefahren, in den Hauptverkehrszeiten sind es stündlich 100 Fahrzeuge. 6.000 Passagiere steigen hier täglich ein, um und aus, viele davon Schülerinnen und Schüler sowie Studierende.
Die CDU Darmstadt gratuliert Rafael Reißer zum 60. Geburtstag
Am Freitag (12.) wird der Bürgermeister der Wissenschaftsstadt Darmstadt, Rafael Reißer, 60 Jahre alt.
„Zu diesem runden Geburtstag gratulieren wir Rafael Reißer ganz herzlich. Im Namen der Darmstädter CDU, danken wir ihm ebenso herzlich für alles, was er in vielen Jahren für die Partei und die Menschen in Darmstadt und Hessen geleistet hat. Als Kreis- und Fraktionsvorsitzender, Landtagsabgeordneter und seit nahezu sieben Jahren als Bürgermeister war und ist er eine tragende Säule der Darmstädter CDU“, so der Kreisvorsitzende Paul Georg Wandrey sowie die Fraktionsvorsitzenden Roland Desch und Alexander Schleith.
Planungssicherheit für freie Gruppen und Vereine seit 2011, Halbierung der Haushaltssperre in 2018
"Seit unsere Koalition aus Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU in Darmstadt die Regierung angetreten hat, haben freie Gruppen und Vereine Planungssicherheit. Bereits vor Jahresbeginn wissen sie, wie hoch der städtische Zuschuss ausfallen wird. Was heute so selbstverständlich erscheint, war 2011 ein Novum. Zuvor hatten sie oft erst gegen Ende des Jahres erfahren, wie die freiwilligen Leistungen für das bereits laufende Jahr ausfallen werden", so die Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz (beide GRÜNE) sowie Roland Desch und Alexander Schleith (beide CDU). "In Gesprächen mit den Kulturschaffenden wie kürzlich beim jährlichen Künstlerdämmerschoppen auf Einladung des Oberbürgermeisters hören wir immer wieder, wie froh sie sind, dass diese Zitterpartie endlich vorbei ist."
Nach Haushaltsklausur – grün-schwarze Koalition führt Haushaltskonsolidierung fort und setzt Akzente. Nahezu ausgeglichener Haushalt auch ohne Grundsteuererhöhung. Engagierte Fortsetzung der Infrastruktursanierung und Ausbau der Kinderbetreuung
Nach der gemeinsamen Haushaltsklausurtagung der Koalitionsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU am vergangenen Wochenende (10./11.11.) stellen die Fraktionsvorsitzenden die Ergebnisse vor.
„Nach den Einnahmeeinbrüchen in Höhe von 50 Millionen Euro standen im Vordergrund unserer Beratungen die notwendigen Konsolidierungsmaßnahmen“, erklären Hildegard Förder-Heldmann (Bündnis 90/Die Grünen) und Roland Desch (CDU). „Wir werden weiterhin eine auf Verlässlichkeit und Planungssicherheit aufbauende Haushaltspolitik gewährleisten. Vor diesem Hintergrund haben wir gemeinsam mit dem Magistrat intensiv haushaltswirksame Maßnahmen erarbeitet und Schwerpunkte definiert. Am Ende unserer zweitägigen Haushaltsklausur kamen wir unter dem Strich auf ein Haushaltsdefizit in 2018 von rund 3 Millionen Euro und das ohne eine Erhöhung der Grundsteuer“, ergänzen die Fraktionsvorsitzenden Yücel Akdeniz (Grüne) und Alexander Schleith (CDU) zufrieden.
Das Gutachten zur Lichtwiesenbahn ist wissenschaftlich fundiert und belegt nun schon zum zweiten Mal die Richtigkeit der Nutzen-Kosten-Untersuchung
„Man kann das Gutachten des Karlsruher Ingenieurbüros PTV Transport Consult GmbH nicht einfach als Gefälligkeit hinstellen, nur weil einem das Ergebnis nicht passt", so die Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) und Roland Desch (CDU). „Das erneute Gutachten zur Lichtwiesenbahn macht unmissverständlich deutlich, dass die von der Bürgerinitiative Pro-Lichtwiese geäußerten Zweifel gegenüber der Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) haltlos sind. Dass die Opposition dem Sachverständigen jetzt vorwirft, falsche Zahlen zugrunde gelegt zu haben, ist anmaßend.“
Radfahren fördern und die Natur erlebbar machen: Einheitliche Beschilderung eines Rad-Wanderweges entlang der Modau
"Eine einheitliche und durchgängige Beschilderung der bereits bestehenden Radwege entlang der Modau ist eine gute Sache, denn sie macht Radfahren in der Natur attraktiver. Für uns Eberstädterinnen und Eberstädter ist das Flüsschen zudem ein wichtiger heimatlicher Identifikationspunkt", so die beiden Stadtverordneten Sbylle Kalkhof (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) und Ludwig Achenbach (CDU). "Schließlich führt ein zentraler Teil des Flussverlaufs durch Eberstädter Gebiet. In der Eberstädter Waldorfschule ist es sogar fester Bestandteil des Lehrplans, dass die Kinder der vierten Klassen in mehreren Etappen von der Quelle der Modau bis zu ihrer Mündung in den Rhein wandern und radeln."
Umbau Willy-Brandt-Platz: Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern wurden intensiv bearbeitet und wo möglich in die Planung integriert
"Noch in diesem Jahr wird es eine weitere Bürgerinformationsveranstaltung zum Bauabschnitt 3 am Willy-Brandt-Platz geben, in der dargelegt wird, welche Anregungen der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere der Interessengemeinschaft IG3, bereits in die Planung des Platzes aufgenommen wurden und welche Gründe es gab, einige Vorschläge nicht umzusetzen", so die Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) sowie Roland Desch (CDU)."
Bereits im Mai 2016 hatte es eine Bürgerinformationsveranstaltung zu diesem Thema gegeben, die auf der Homepage der HEAG mobilo unter dem Stichwort "DAVIA" auch umfassend dokumentiert ist. In der Folgezeit hatten die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, weitere Verbesserungsvorschläge einzubringen. Auch diese wurden intensiv geprüft und soweit möglich in der Entwurfsplanung berücksichtig, dazu gehört zum Beispiel der Aspekt der Haltestellenlage. Auch das Baumgutachten wurde mit der IG3 intensiv besprochen.
Deutliche Fortschritte bei der Betreuung von Schulkindern: längere Ferienbetreuung, mehr Geld für Fachkräfte und ein besserer Betreuungsschlüssel
"Das ist eine deutliche Qualitätssteigerung für die Betreuung im Schulkindbereich", betonen der Vorsitzende des Schulausschusses Yücel Akdeniz (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) und seine Stellvertreterin Dorothee Schmitt (CDU). "Die vom Magistrat der Stadt Darmstadt beschlossene Fortschreibung und Aktualisierung der Projekte 'Schulkindbetreuung' und 'Pakt für den Nachmittag' bringen vielerlei Verbesserungen für Kinder, Eltern und Träger mit sich."
Gute Lösung für den Traditionsstandort gefunden: Umbau des Merck-Stadions am Böllenfalltor kann losgehen
"Wir freuen uns, dass eine einvernehmliche Lösung zwischen Stadt und Verein für das Merck-Stadion gefunden wurde und wir nach nur zweieinhalb Jahren Bauzeit ein kompaktes, frisch ertüchtigtes Stadion am Traditionsstandort Böllenfalltor haben werden", so Philip Krämer (GRÜNE), Vorsitzender des Ausschusses für Sport und Gesundheit und Roland Desch, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.
Nächste Termine
Dieburger Str. 257
64287 Darmstadt
Referentin Gerlinde Nintzel, Evangelische Frauen in Hessen und Nassau e. V. Thema: "Rund um die Organspende" Freunde und Gäste sind herzlich willkommen.
Karolinenplatz 3
64289 Darmstadt
Rodensteinweg 2
64293 Darmstadt
Presseschau
- GRÜNE, CDU und UFFBASSE nach Klausurtagung: Der Haushalt ist verlässlich, stabil und zukunftsorientiert
- Grün-Schwarze Koalition erachtet 4x4 Mio. Euro Programm zum Ausbau des Radwegenetztes für eine gute Lösung
- Die grün-schwarze Koalition begrüßt die transparenten und mit den Beteiligten abgesprochenen Kita-Entgelte in Darmstadt.
- Grüne und CDU fordern die Ausweisung einer Friedparkfläche auf dem Eberstädter Friedhof.
- Grüne und CDU erfreut über vorliegende Haushaltsgenehmigung
CDU Hessen

- Volker Bouffier: Listenvorschlag für die Europawahl ist hervorragendes Angebot an Wählerinnen und Wähler - Sven Simon und Michael Gahler führen hessische CDU in Europawahlkampf
- Justizministerin Eva Kühne-Hörmann: Wichter Schritt im Kampf gegen Kinderpornografie, Waffen- und Drogenhandel im Darknet
- Innenminister Peter Beuth: Es werden deutlich mehr Polizistinnen und Polizisten im öffentlichen Raum präsent sein
- Innenminister Peter Beuth: Sein beispielgebendes, unermüdliches und umsichtiges Wirken machte ihn zu einer Institution in Langenseifen
- Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz: Das Modell hat sich in der Zwischenzeit bewährt