Was ist Ihre Idee für Hessen? Gemeinsam Hessens Zukunft gestalten. Neues CDU-Regierungsprogramm entsteht unter Bürgerbeteiligung
Anfang 2018 ist es soweit, und die Gremien der CDU werden sich intensiv mit dem Regierungsprogramm für die Zeit ab 2019 befassen. Hierbei sollen auch die Südhessinnen und Südhessen in einem breiten Beteiligungsprozess mit eingebunden werden. In einem ersten Schritt können sie auf www.hessenplan.de die Themen, die ihnen besonders wichtig sind, mitteilen und damit bei der Gestaltung des Regierungsprogrammes mitwirken. Dazu rufen die CDU-Landtagsabgeordneten Irmgard Klaff-Isselmann, Manfred Pentz und Karin Wolff auf:
„In den Jahren seit 1999 wurde Hessen zu einem Spitzenland aufgebaut. Das zeigt sich beispielsweise an der Haushalts-, Sicherheits- und Bildungspolitik:
• Schuldenfrei. Seit 50 Jahren hat Hessen erstmals einen Landeshaushalt, der ohne neue Schulden auskommt. Aufgrund einer verantwortungsvollen Haushaltspolitik wird es möglich sein, im Jahre 2019 sogar Schulden i.H.v. 100 Mio. Euro zu tilgen.
• Nie war Hessen sicherer. Durch die Verdoppelung des Polizeihaushalts unter der CDU-geführten Landesregierung und zusätzliche Stellen in den kommenden beiden Jahren werden bis 2022 mehr als 15.000 Polizisten in Hessen beschäftigt sein. Mehr als je zuvor.
• Spitze in Schule und Wissenschaft. Dank der guten Lehrerversorgung (105 %) und den überdurchschnittlichen Ausgaben für Bildung gehören Hessens Schulen, Universitäten und Forschungseinrichtungen zu den Besten in Deutschland.
• Beitragsfreier Kindergarten. Ab August 2018 sind in hessischen Kindergärten täglich 6 Stunden beitragsfrei. Die Abschaffung der Kindergartenbeiträge sowie das kommunale Investitionsprogramm (KIP) und das Entschuldungsprogramm „Hessenkasse“ machen das Land zu einem starken Partner der Kommunen.“
Die drei Abgeordneten wissen: „Stillstand ist Rückschritt. Es ist weiterhin notwendig zu gestalten und sich anzustrengen. Sie bieten daher an, dass auch Bürgerinnen und Bürger außerhalb der Partei sich am kommenden Programm der CDU beteiligen und ihre Vorschläge unter www.hessenplan.de eintragen. Die Ideen und Wünsche gehen dann alle in eine Programmkommission, wo sie eingehend beraten werde.
CDU Hessen