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28.06.2018, 14:14 Uhr
Der kommunale Schuldenabbau wird beschleunigt
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt und der Landkreis Darmstadt-Dieburg können sich über Mittel aus der HESSENKASSE des Landes freuen. Dazu erklären die beiden Darmstädter Landtagsabgeordneten Irmgard Klaff-Isselmann und Karin Wolff (beide CDU):
Nun stehen die endgültigen Zahlen für die Städte, Kreise und Gemeinden fest: Rund fünf Mrd. Euro wird die Hessenkasse des Landes den 171 teilnehmenden Kommunen abnehmen. Darmstadt profitiert mit 254.700.000 Mio. Euro von dem Programm, der Landkreis Darmstadt-Dieburg erhält 112.200.000 Mio. Euro. Einzelne Kommunen im Landkreis, die keine oder wenige Kassenkredite am Laufen haben, erhalten ebenfalls Finanzmittel aus dem Investitionsprogramm. Z.B. Roßdorf 2 Mio. Euro, Ober-Ramstadt 3 Mio. Euro, Mühltal 2,5 Mio. Euro, Seeheim-Jugenheim 3,1 Mio. Euro, Bickenbach 830.000 Euro und Alsbach-Hähnlein 1,5 Mio. Euro. Die Leistungsfähigkeit der Kommunen wird wiederhergestellt. Dank der HESSENKASSE des Landes können viele Kommunen und Städte in Hessen ihre Kassenkredite schneller ablösen. So auch die Wissenschaftsstadt Darmstadt sowie der Landkreis Darmstadt-Dieburg. Die Kredite wurden kurzfristig aufgenommen, um Liquiditätsengpässe zu decken. Die Landtagsabgeordnete Karin Wolff erklärt dazu: „Leider wurden diese kurzfristigen Kassenkredite in den vielen vergangenen Jahren zur Regel. Aber das Land Hessen lässt die Gemeinden nicht im Stich. Daher erhalten sie Mittel aus der Hessenkasse, um die Entschuldung zu beschleunigen. Denn nur wenn die Orts- und Stadtkassen liquide sind, können auch neue Projekte und Investitionen angegangen werden. Das ist uns wichtig für die Zukunft.“ Die Landtagsabgeordnete Irmgard Klaff-Isselmann meint: „Das ist ein bundesweit einmaliges und zugleich historisches Kommunalentschuldungsprogramm. Zudem verlieren wir jene 247 Kommunen, die vorbildlich haushalten, nicht aus den Augen. Sie erhalten extra Mittel aus dem Investitionsprogramm der HESSENKASSE von über 690 Mio. Euro. Damit erkennen wir ihre hervorragenden Leistungen an.“ Es ist allgemein erfreulich, dass der jährliche Finanzbedarf sinkt, da die Kommunen über eine immer bessere Finanzlage verfügen. Daher müssen künftig immer weniger Kredite aufgenommen werden. Beide Abgeordneten sind sich einig: es muss Schluss sein mit den ständig wachsenden Schulden zu Lasten kommender Generationen. Die CDU arbeitet auch weiterhin an einer sicheren Zukunft Hessens und seiner Bürgerinnen und Bürger.

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