Aktuelles aus der Fraktion

Aktuelles aus der Fraktion
02.07.2018, 12:10 Uhr
Grün-Schwarze Koalition erachtet 4x4 Mio. Euro Programm zum Ausbau des Radwegenetztes für eine gute Lösung
„Es ist unser Ziel, insbesondere im städtischen Umfeld, den Umweltverbund aus Fußweg, Radnutzung und dem ÖPNV zu fördern. So begrüßen wir das von Oberbürgermeister Jochen Partsch und Baudezernentin Barbara Boczek vorgestellte „Sonderprogramm Investition Radverkehrsförderung (4x4 Rad)“, das für zunächst vier Jahre Investitionen von jeweils 4 Millionen Euro für den Ausbau des Radwegenetzes vorsieht.“, so die Fraktionsvorsitzenden der grün-schwarzen Koalition Hildegard Förster- Heldmann und Yücel Akdeniz (Grüne) sowie Roland Desch und Alexander Schleith (CDU). Zur Umsetzung des Sonderprogramms werde die Stadt 4 zusätzliche Stellen in der Verwaltung schaffen.
„Das Bürgerbegehren „Radentscheid“ musste seitens des Magistrats der Wissenschaftsstadt Darmstadt wegen der nicht adäquaten Gegenfinanzierung abgelehnt werden. Da aber die Ziele in vielen Bereichen mit denen der Koalition übereinstimmen, werden wir den Magistrat dabei unterstützen, ein Konzept mit realistischen Projekten und Finanzierungsmöglichkeiten zu entwickeln“, erläutern die Fraktionsvorsitzenden. „Durch zahlreiche Projekte seit Beginn der Regierungsübernahme haben wir gezeigt, dass uns Maßnahmen zur Entwicklung einer zukunftssicheren Verkehrs- und Mobilitätspolitik wichtig sind. Um nur mal ein paar wenige Beispiele aufzugreifen haben wir die erste Fahrradstraße Darmstadts eingerichtet und Radwegeverbindungen innerhalb der Stadt verbessert, hier die Heidelberger Straße“, so die Vorsitzenden. Radler sollen sich sicher und komfortabel im Stadtgebiet fortbewegen können. „Stimmen aus der Opposition versuchen währenddessen durch unsachgemäße Äußerungen die Erfolge der grün-schwarzen Koalition zu widerlegen und damit im Landtagswahlkampf zu punkten. Wieder einmal eine Luftnummer die bei näherer Betrachtung lediglich die Ahnungslosigkeit widerspiegelt. Wo bleiben beispielsweise Zielvorschläge der Opposition?“, fragen sich die Koalitionäre.

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