Koalitionsverhandlungen

CDU Darmstadt nimmt Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und Volt auf

CDU Darmstadt nimmt Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und Volt auf

Erfolgreiche zehn Jahre haben die Weichen für eine gemeinsame Zukunft gestellt - deswegen haben CDU Darmstadt, Grüne und Volt beschlossen, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Gemeinsam wollen wir in den kommenden Jahren unsere Stadt weiter voranbringen. Denn Darmstadt braucht mehr als bloße Ankündigungen, Vorhaben und Wünsche. Wir setzen dem Wählerwillen entsprechend auf Verlässlichkeit, Erfahrung und Perspektiven. „Wir wollen eine stabile Koalition bilden, die innovativ ihre Ziele zum Wohl unserer Stadt verfolgt“, hebt Fraktionsvorsitzender Roland Desch hervor. Ob bei Digitalisierung, Sicherheit, Umweltschutz oder Mobilität, in intensiven Gesprächen der vergangenen Wochen hat sich gezeigt, dass CDU und Grüne in vielen Punkten übereinstimmen. Deswegen wollen wir gemeinsam mit Volt, dass Stadt und Region für die Herausforderungen der Zukunft bestens gewappnet sind. Mit dem Kooperationspartner der vergangenen Jahre Uffbasse wollen wir auch weiterhin im Gespräch bleiben.


Bei vielen wichtigen Fragen sind wir mit unseren Verhandlungspartnern bereits einig. So steht es für uns außer Frage, dass wir für Darmstadt Klimaneutralität bis 2035 erreichen wollen. Zudem werden wir verbindliche Zwischenziele vereinbaren, die bis 2025 und 2030 umzusetzen sind. Auch beim Thema Tempo 30 haben wir gemeinsam eine Lösung gefunden. Der Stadt muss es aus Sicherheits- und Umweltaspekten möglich sein, eigenständig Tempo-30 Zonen festlegen zu können. Da dies vom Gesetzgeber her derzeit jedoch noch nicht gewollt ist, werden wir aus der Koalition heraus auf Bundesebene ein Modellprojekt anstoßen, bei dem Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit festgelegt werden soll. „Dennoch sollen auf Hauptverkehrsstraßen, wo es für den Verkehrsfluss sinnvoll ist, Tempo-50 oder Tempo-40 gelten“, so Darmstadts CDU-Vorsitzender Paul Georg Wandrey.
Auch, wenn Details noch offen sind und über einige Punkte gesprochen werden soll, haben die vergangenen Wochen gezeigt, dass der nun eingeschlagene Weg der richtige für unsere Stadt ist. Wir blicken zuversichtlich auf das, was vor uns liegt und sehen Grüne, CDU und Volt als starke Koalition, die Darmstadt voranbringen wird.

 

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