CDU Kreisverband Darmstadt

Haushaltsklausur Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU und Volt:

Die Koalition aus Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU und Volt hat sich am vergangenen Wochenende mit den Herausforderungen der Aufstellung des Haushalts 2022 und den Auswirkungen der Pandemie befasst. Klare Erkenntnis daraus ist, dass die Notwendigkeit besteht au

„Es ist uns bewusst, dass auch der zweite Haushalt in Corona-Zeiten nicht ausgeglichen sein wird“, wissen die Fraktionsvorsitzenden der Koalition Hildegard Förster-Heldmann, Andreas Ewald, Roland Desch und Nicolas Kämmerer. „Dank der soliden Haushaltsführung der vergangenen Jahre bleiben wir nach wie vor handlungsfähig, um die zentralen politischen Handlungsfelder unserer Koalition zu bearbeiten.“

Weiterhin hat der Klimaschutz oberste Priorität. Die Wärmeversorgung von Gebäuden ist dabei eine der größten strategischen Herausforderungen. Wir werden in diesem Bereich eine kommunale Wärmeleitplanung beauftragen, die Fahrplan für eine zukünftig klimaneutrale Wärmeversorgung der Stadt Darmstadt wird. Nach einer Bestandsanalyse zu Gebäuden, Wärmebedarfen, der Wärmeversorgungsinfrastruktur und der Untersuchung von Emissionen ist das Ziel die klimaneutrale Wärmeversorgung im Einflussbereich der Stadt bis hin zur vollständigen Klimaneutralität der Darmstädter Wärmeversorgung und Deckung des künftigen Wärmebedarfs mit erneuerbaren Energien.

 

„Für das Trainingsbadgelände soll im Jahr 2022 einen Landschaftsplan erarbeitet werden. So soll die Fläche des Trainingsbades am Woog nach dessen Abriss nicht wieder bebaut, sondern entsiegelt und im Rahmen einer Biotop-Konzeption Teil des Grünzuges Woog und des Ostparkweges werden“, so die Fraktionsvorsitzenden weiter.

„Nach beinahe zwei Jahren Pandemie müssen wir denjenigen die in dieser Zeit die größten Opfer gebracht haben wieder eine Perspektive bieten. Um Kindern und Jugendlichen Bewegung zu verschaffen soll beispielsweise ein Pump-Track in Eberstadt eingerichtet und für Senior*innen Maßnahmen zur Bekämpfung von Einsamkeit ergriffen werden. Dem übergeordnet wird ein Coronafolgen-Fonds eingerichtet.“

„In den Stadtteilen wollen wir Stadtteilzentren sanieren und entwickeln, und die Aufenthaltsqualität durch gestalterische Verbesserungen im öffentlichen Raum erhöhen. Beispiel hierfür kann eine Umgestaltung von Verkehrsflächen auf das notwendige Maß zugunsten einer besseren Außengastronomie und Begrünung mit Pflanzgefäßen sein – analog der Entwicklung der Grafenstraße.“

Die Digitalisierung wird weiter beschleunigt. Im kommenden Jahr werden immer mehr Bürgerservices online zugänglich gemacht. Auch in anderen Bereichen sollen digitale Angebote weiter ausgebaut werden, beispielsweise in den Schulen und bei der Bürgerbefragung. Um die Möglichkeit zur digitalen Teilhabe auch für Menschen ohne eigenen Internetzugang zu stärken, werden mehr Internet-Terminals in Bibliotheken eingerichtet.

„Wir brauchen das wirtschaftliche, kulturelle, soziale und gesellschaftliche Leben in unserer Stadt, wir wollen und werden es auch in finanziell schwierigen Lagen erhalten und stellen uns dieser Herausforderung als Koalition gemeinsam mit dem Magistrat“, erklären Förster-Heldmann, Ewald, Desch und Kämmerer.