„Die Bauverein AG baut soviel sozial geförderten Wohnraum wie nie zuvor“, erklären die Fraktionsvorsitzenden der grün-Schwarzen Koalition Hildegard Förster-Heldmann, Yücel Akdeniz (beide Grüne), Roland Desch und Alexander Schleith (beide CDU). „Unsere städtische Wohnungsbaugesellschaft ist dabei schon jetzt der größte Halter an sozial gefördertem Wohnraum.
Der Bauverein wirkt nachgewiesenermaßen preisdämpfend und stabilisierend auf das Mietniveau. Dabei hält er mit konstant hohen Investitionen seinen Wohnungsbestand in gutem Zustand. In Zusammenarbeit der Stadt Darmstadt und des Bauvereins wurde eine Sozialcharta erarbeitet, die der Stadt belegungsrechte garantiert.“ Der Bauverein verfolge weiterhin konsequent die Vorgaben der Stadt Darmstadt bei Neubauten 25% sozial geförderten Wohnraum und 20% Wohnraum für mittlere Einkommen zu erstellen, so die Koalitionäre. Auch bei dem größten anstehenden Bauvorhaben, der Bebauung der Cambrai-Fritsch-Kaserne und der Jefferson-Siedlung würden auf diese Weise 45% geförderter Wohnraum entstehen. „Im geförderten Wohnungsbau gilt die so genannte Bewilligungsmiete, die strengen sozialen Regulierungsvorschriften unterliegt.“, so die Fraktionsvorsitzenden weiter. „Eine Mietendeckelung wäre demnach nur bei nicht geförderten Wohnungen und bei aus der Förderung gefallenen Wohnungen möglich. „Die Bauverein AG ist in Darmstadt der Vermieter, der die meisten preisgünstigsten Wohnungen anbietet. Eine Mietdeckelung bei diesem Akteur führt langfristig zu einem Verzehr der Bausubstanz und zu einem Rückgang der Bauerhaltung. Dies lehnen wir ab.“ Eine derart soziale Wohnungspolitik wie die der Bauverein AG, die in Darmstadt ihresgleichen suche neoliberal zu nennen sei grotesk. Eine Ausschüttung aus Mieteinnahmen gebe es nicht. Dies würde auf Kosten von Instandhaltung und zu Lasten der Mietenpolitik erfolgen. „Ausschüttungen erfolgen ausschließlich aus Sondererträgen, wie zum Beispiel dem Verkauf der Wohnungen aus Freiberg oder der HEGEMAG-Wohnungen“, erklären Förster-Heldmann, Akdeniz, Desch und Schleith abschließend.
