Peter Franz und Hartwig Jourdan (CDU): Anti-Auto-Politik der SPD geht an Lebensrealität der Menschen vorbei - Lösungen statt Verbote

„10 Prozent weniger Autoverkehr und das im Zweifelsfall mit Zwang durchsetzen. Die Pläne der SPD Hessen schaffen bestenfalls Verunsicherung und Verärgerung“, weisen die beiden Darmstädter CDU-Landtagskandidaten Peter Franz und Hartwig Jourdan entsprechende Forderungen der SPD Hessen zurück. Es sei bezeichnend, dass die SPD Vorgaben mache, keine konkreten Lösungen böte und stattdessen unmittelbar mit Verboten drohe.

„Die SPD soll den Menschen vor der Wahl reinen Wein einschenken, damit sie nicht die Katze im Sack bekommen. Welche Verbote und „verhältnismäßigen Eingriffe in privates Recht“, wie es im SPD-Wahlprogramm heißt, sind konkret gemeint? Das sollen die Genossen den Menschen bitteschön vor dem Wahlsonntag erklären“, fordern Franz und Jourdan. Beide unterstreichen, dass sich die Forderung der SPD andererseits spätestens mit Blick auf die Zahlen als Wahlkampf-Rohrkrepierer entpuppe, der an der Lebenswirklichkeit der Hessen vollkommen vorbei gehe.

So war es 2021 jeder 5. Hesse, über 1,2 Millionen, die jeden Tag zur Arbeit pendeln. Darmstadt gilt bundesweit gar als Pendlerhauptstadt, wenn man die Zahl der Einwohner in Relation zur Zahl der Pendler setzt. Rund 70 Prozent der Arbeitnehmer in Darmstadt, pendeln täglich ein und aus, über 100.000, viele davon mit dem Auto. 

„Die Menschen wollen und müssen zur Arbeit, die wenigsten fahren aus Jux und Dollerei mit dem Auto durch die Gegend. Somit ist die Forderung der SPD vor allem eine Kampfansage an viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die auf ihr Auto angewiesen sind, sei es, weil sie aus dem ländlichen Raum ohne entsprechende Alternativen kommen, oder aus anderen Gründen nicht mit dem Fahrrad oder ÖPNV zur Arbeit kommen. Eine derart plumpe, einseitige und ideologisch motivierte Verbotsforderung ist deshalb keine zukunftsfähige und lösungsorientierte Politik. Damit hilft man weder den Pendlern, noch dem Klima“, machen die beiden CDU-Politiker klar und führen abschließend aus: „Die CDU Hessen zeigt, wie eine nachhaltige und umweltfreundliche Verkehrspolitik aussieht. Der Ausbau des ÖPNV, bessere Fuß- und Radwege sind dabei selbstredend wichtige Bausteine. Wir stehen aber auch eindeutig für einen Mobilitätsfrieden, der auf die individuellen Bedürfnisse der Menschen eingeht, auf Angebote und Alternativen setzt und nicht einen Verkehrsträger gegen den anderen ausspielt oder mit der Verbotskeule daherkommt“.

Herr Frau
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