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CDU Darmstadt: Eine Frau an Hessens Fraktionsspitze - Wir gratulieren Ines Claus zur Wahl als neue Vorsitzende der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag

Ines Claus folgt auf Michael Boddenberg, der nach dem tragischen und unerwarteten Tod von Dr. Thomas Schäfer heute als Hessischer Finanzminister vereidigt wurde. „Ich gratuliere Ines Claus herzlich zur ihrer Wahl und wünschen ihr alles Gute, viel Erfolg und Freude bei der neuen Herausforderung“, so der Kreisvorsitzende Paul Wandrey, anlässlich der heutigen Entscheidung.


 


Grüne und CDU begrüßen den Vorschlag eine Stadtverordnetenversammlung mit vermindertem Personenkreis durchzuführen.

„Unsere Demokratie muss auch in schwierigen Zeiten arbeitsfähig sein. Das gilt auch für die Kommunalpolitik. Parlamentarische Abläufe müssen gewahrt werden“, erklären die Fraktionsvorsitzenden Nicole Frölich, Yücel Akdeniz (GRÜNE), Roland Desch und Alexander Schleith (CDU). „Da wir jedoch die empfohlenen Vorsichtsmaßnahmen einhalten wollen und müssen, wird die Stadtverordnetenversammlung unter veränderten Rahmenbedingungen stattfinden. Wir wollen uns dabei an den Vorschlag des Deutschen Städtetags halten, dass die kommunalen Organe einen Beitrag zur Eindämmung der Verbreitung des COVID-19 Virus leisten sollen. Die Fraktionen sind daher im Ältestenrat übereingekommen, dass vorsorglich der Haupt- und Finanzausschuss befristet ermächtigt wird Entscheidungen zu treffen. Sollten sich die Umstände bereits vorher normalisieren, kehren wir umgehend in den Normalmodus zurück.“

 

GRÜNE- und CDU-Fraktion: Fortschreibung des Schulentwicklungsplans – Gute Basis für vorausschauende und bedarfsorientierte gemeinsame Planung

"Der aktualisierte Schulentwicklungsplan bietet gemeinsam mit dem bereits vorliegenden Bildungsbericht eine gute Grundlage, um die Darmstädter Bildungs- und Betreuungslandschaft bedarfsorientiert weiterzuentwickeln und nachzusteuern, wo noch Handlungsbedarf besteht", so die Fraktionsvorsitzenden Nicole Frölich, Yücel Akdeniz (GRÜNE), Roland Desch und Alexander Schleith (CDU). "Das städtische und das staatliche Schulamt waren bei der Erarbeitung involviert. In einem breit aufgestellten Beteiligungsprozess konnten im Vorfeld Stellungnahmen abgegeben werden. Auf dem, was jetzt vorliegt, werden wir gemeinsam mit allen beteiligten Akteurinnen und Akteuren weiter aufbauen."